Materialien 2009
Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung!
Gegen den antisemitischen Terror!
Woche für Woche demonstrieren Menschen im Namen des Friedens gegen den Krieg in Gaza. Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich Sympathisanten des antisemitischen Terrors. Auch in Deutschland werden diese Demonstrationen von islamistischen Gruppen wie Milli Görüs domi-
niert; sie ziehen mit Hamas-Fahnen und „Tod, Tod, Israel!“ und „Allahu akbar“ rufend durch die Städte.
Es ist das ausdrückliche Ziel der Hamas, den Staat Israel zu vernichten und an seiner Stelle einen islamischen Gottesstaat zu errichten. Weil es den israelischen Sicherheitskräften in den letzten Jahren gelungen ist, die Selbstmordanschläge weitgehend zu verhindern, setzt die Hamas nun Raketen ein, um die israelische Zivilbevölkerung zu terrorisieren.
Trotz des Rückzugs aus dem Gazastreifen 2005 hat die Hamas allein 2008 ca. 3.000 Raketen und Mörsergranaten auf israelische Ortschaften gefeuert. Am 19. Dezember hat die Hamas die bis da-
hin erklärte, aber in Wirklichkeit nie eingehaltene „Waffenruhe“ endgültig für beendet erklärt und die Raketenangriffe verschärft. Angesichts dieser Situation sieht sich Israel nun gezwungen, seine Bürger mit militärischen Mitteln zu schützen.
Kein Land der Welt kann einen dauerhaften Raketenbeschuss auf die eigene Zivilbevölkerung ak-
zeptieren!
Das erklärte Ziel der Hamas ist die Zerstörung Israels, Verhandlungen mit Israel werden abge-
lehnt. Ausdrücklich wird in der Hamas-Charta dazu aufgerufen, Juden zu bekämpfen und zu töten. Die Hamas ist antisemitisch – den Kampf gegen Israel definiert sie als erste Etappe eines weltwei-
ten antijüdischen Krieges. Forderungen nach einem Waffenstillstand laufen auf eine Unterstüt-
zung der Hamas und damit der islamistischen Kräfte im Nahen Osten hinaus. Die Forderung, mit der Hamas zu reden, ohne dass sie das Existenzrecht Israels anerkennt, bedeutet, dass man die Terrorstrategie und den Antisemitismus der Hamas ignoriert – und letztlich legitimiert.
Verhandlungen unter Einbeziehung der Hamas wären ein negatives Signal für den ganzen Nahen Osten und würden die islamistischen Kräfte stärken, die für Terror gegen die eigene Bevölkerung und gegen Israel stehen. Mit solchen Verhandlungen würde man darüber hinaus allen fortschrittli-
chen und demokratischen Kräften in den Rücken fallen.
Die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen ist der Hamas ausgeliefert.
Die Hamas nimmt die Bewohnerinnen und Bewohner des Gazastreifens in Geiselhaft, indem sie ihre Waffen in zivilen Gebäuden lagert, die somit zu strategischen Zielen für die israelischen Streitkräfte werden. Es ist die Hamas, die die Verantwortung für die militärische Eskalation im Gazastreifen trägt. Die Kämpfer der Hamas verlegen ihre Abschussvorrichtungen bewusst in dicht bevölkerte Gebiete, um damit zivile Opfer zu provozieren.
Die Hamas ist nicht daran interessiert, die gesellschaftlich katastrophale Situation im Gazastreifen mit Hilfe internationaler Unterstützung zu verbessern, sondern benutzt die eigene Zivilbevölke-
rung als menschliche Schutzschilde, verübt Terror gegen politische Gegner und indoktriniert Kin-
der mit islamistischer und antisemitischer Ideologie.
Wir erhoffen uns einen Transformationsprozess im Gazastreifen, der dazu führt, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich für eine demokratische, friedliche und pluralistische Gesellschaft einsetzt.
Ein dauerhafter und stabiler Friede ist nur dann möglich, wenn alle relevanten palästinensischen Gruppen die Existenz Israels anerkennen und ihre Versuche einstellen, den einzigen jüdischen Staat dieser Erde zu vernichten.
Auch Deutschland ist Akteur in diesem Konflikt!
Die Bundesrepublik ist der wichtigste westliche Handelspartner des Iran, der die Hamas und ande-
re islamistische Terrororganisationen wie die Hisbollah finanziert, trainiert und militärisch ausrü-
stet. Wir erwarten von der deutschen Regierung die eindeutige Positionierung gegen islamistische Kräfte im Nahen und Mittleren Osten; dazu gehören u. a. unilaterale Sanktionen gegen das irani-
sche Regime, das wie kein anderes islamistische und terroristische Gruppen international fördert; die Isolierung der Hamas sowie ein Verbot der Hisbollah und ähnlicher Organisationen in Deutschland.
Solidarität mit Israel!
Free Gaza from Hamas!
Ak Antisemitismus