Materialien 2002
Wut und Ohnmacht der Genossen
Mai-Kundgebungen
Der Tag der Arbeit ist für SPD-Politiker und DGB-Funktionäre ein Tag des Zorns. Wutschnauben rennen sie auf den Mai-Kundgebungen gegen CDU und CSU an. Bei der Mehrheit der Bürger stoßen sie damit aber nicht auf Zustimmung. Die Ergebnisse bei den politischen Wahlen beweisen es.
„Wenn es so etwas geben würde wie einen Sozialismus mit persönlicher Freiheit, dann wäre ich auch heute noch Sozialist. Ich brauchte einige Zeit, bis ich erkannte, dass das nur ein schöner Traum war; dass die Freiheit wichtiger ist als die Gleichheit; dass der Versuch, Gleichheit zu schaffen, die Freiheit gefährdet; und dass, wenn die Freiheit verloren ist, es unter den Unfreien auch keine Gleichheit mehr geben kann.“ So der Philosoph Karl Popper, der am 12. September 1994 verstorben ist.
Eine Erkenntnis, die sich jeder Sozialdemokrat zu Gemüte führen sollte, bevor er am 1. Mai seine Rede zum Tag der Arbeit beginnt. Popper war übrigens der Leib- und Magen-Philosoph von Helmut Schmidt, dem Altbundeskanzler aus den Reihen der SPD. Von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat man niemals gehört, dass er eine Neigung zur Philosophie hätte. Nun werden sich die Mai-Redner aus SPD und DGB sich nicht von dem Popper-Zitat beeindrucken lassen, sonst könnten sie ihre seit langem vorgefertigten Reden gleich wieder einpacken.
Was musste man bisher am Tag der Arbeit alles erleben? Regelmäßig gingen Gewerkschaftsgenossen und SPD-Kollegen ins Land „und dann wurde geholzt bis zur letzten Konsequenz“, wie es Willy Brandt formulierte. Es ist immer das gleiche Bild auch diesmal wieder: Massenaufmärsche, die den Eindruck erzeugen sollen, als habe man die Mehrheit hinter sich. Doch die Mehrheit der Bürger und die Mehrheit der Arbeitnehmer wählt anders als es sich die Mai-Redner aus der SPD/DGB-Fraktion wünschen: Sie, die Mehrheit der Bürger und die Mehrheit der Arbeitnehmer, wählt in Bayern die CSU und wie jüngst in Sachsen-Anhalt die CDU. Und genau das ist es was SPD und DGB so gewaltig ärgert.
Der Tag der Arbeit wurde von der zweiten Sozialistischen Internationale am 1. Mai 1890, also vor über hundert Jahren, in Paris aus der Taufe gehoben. Damals wurde jeder sofort entlassen, der an diesem Tag nicht zur Arbeit erschien. Doch das ist Geschichte. Inzwischen hat man sich daran gewöhnt, den „Tag der Arbeit“ festlich zu begehen, ob Sozialist oder nicht.
Missstände, die 1890 ohne Zweifel zu beklagen waren, wie etwa die Kinderarbeit und anderes mehr, wurden schon in der Sozialenzyklika „Rerum novarum“ 1891 angeprangert und werden heute von allen rechtschaffen denkenden Bürgern abgelehnt. Darüber hinaus ist es eine Legende, alle sozialen Errungenschaften seien auf dem Mistbeet der Sozialisten gewachsen. Zehn Jahre zuvor brachte die „Kaiserliche Botschaft“ vom 17. November 1881 den Start in das Sozialversicherungssystem mit der gesetzlichen Krankenversicherung, mit der gesetzlichen Rentenversicherung und schließlich mit der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung. Die „Kaiserliche Botschaft“ ist keine Erfindung der Sozialisten und zudem viel älter als der Tag der Arbeit.
Nicht nur das, auch die Soziale Marktwirtschaft wurde gegen den erbitterten Widerstand der SPD im Deutschen Bundestag 1949 und 1950 von Ludwig Erhard durchgesetzt. Zu den sozialen Errungenschaften dieser Wirtschaftsordnung gehört es, dass heute jede dritte Euro des Sozialproduktes umverteilt wird! Das System der sozialen Sicherung Deutschlands ist deshalb einzigartig in der ganzen Welt.
Wer von den DGB-Genossen und ihren SPD-Kollegen in seiner Mai-Rede den Eindruck erwecken will, soziale Kälte und Rücksichtslosigkeit seien die Grundzüge einer von CDU und CSU geprägten Gesellschaft, der verbreitet schlicht und einfach die Unwahrheit!
Die CSU ist eine Volkspartei. Eine Partei, in der alle Bürger eine gemeinsame politische Heimat haben: Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Freiberufler, Hausfrauen und Rentner. Zu den Gründungsvätern der CSU gehört Adam Stegerwald, ein Arbeiter- und Gewerkschaftsführer von echtem Schrot und Korn.
Die CSU war als echte Volkspartei von Anfang an auch immer eine Partei der Arbeitnehmer. Das wird sie auch in Zukunft bleiben. Mögen SPD-Politiker und DGB-Funktionäre auf den Kundgebungen, alles in Bewegung setzen, um die CSU und Stoiber anzuschwärzen, sie können die Wahrheit nicht unterdrücken. Die Wähler wissen es besser!
Manfred C. Hettlage
Bayernkurier 18 vom 2. Mai 2002.