Materialien 2008
„Wir haben in der Nacht ...“
von: documentatio
Aktivist_innen veröffentlichen Dokumentation direkter Aktionen in München 2008 – 2009
Über Sinn und Legitimität direkter, vor allem gewaltausübender politischer Aktionen wird innerhalb der unterschiedlichen „linken“ Strömungen seit jeher gestritten. Ein – immer wieder von Seiten etwa der Friedensbewegten in Frage gestellter – Konsens dabei ist, dass mensch sich nicht in „gute“ und „böse“ Widerständige spalten lassen will. Zum einen, so die Argumentation, spiele dies nach dem Motto „Teile und Herrsche“ den (jeweils) Herrschenden in die Hände. Darüber hinaus bedeute der Anspruch, dass die „Unterdrückten die Waffen ihres Widerstandes selbst“ wählen, letztlich auch eine individuelle Wahlfreiheit der Mittel im politischen Kampf, so lange mensch sich solidarisch zueinander verhalte und nicht gegenseitig behindere.
Wie auch immer der/die Einzelne zur „Gewaltfrage“ in der „Linken“ steht – direkte, auch gewalttätige Aktionen waren und sind stets Teil jeder politischen Auseinandersetzung. Als einen solchen „Teil linker Geschichtsschreibung“ in München wollen die Autor_innen die folgende „Dokumentation direkter Aktionen in München 2008 – 2009“ verstanden wissen.
Hierbei ersparen sich die Verfasser_Innen eine Einschätzung oder Bewertung, sondern lassen die jeweiligen Agierenden durch ihre „Selbstbezichtigungsschreiben“ zu Wort kommen, die wir hier auszugsweise wieder geben.
Da uns eine einfache und inhaltlich nahezu zusammenhanglose Aneinanderreihung jedoch kaum sinnvoll erschien, wurde der zugesendete Text von Luzi-M redaktionell bearbeitet. Der Originaltext findet sich zusammen mit einigen Fotos auf der Schweizer Indymediaseite.
Vor der „Kriegskonferenz 2008“
Im Vorfeld der alljährlichen „Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik“ (SIKO) kam es in fast jedem Jahr zu Kommunikationsguerilla- und anderen, nicht zuletzt der Mobilisierung dienenden Aktionen. Im Februar 2008 fand in diesem Sinne in München eine Straßenumbenennung statt. Die agierenden „Autonomen in Bewegung“ schrieben dazu:
„In der Nacht vom 3. Februar 2008 haben wir die Karl-v.-Gravenreuth- in Frantz-Fanon-Straße umbenannt: Damit ersetzen wir den Namen [mit dem, Anm. d. Red.] eines Theoretikers der Befreiung.
Karl von Gravenreuth war ab 1878 Leutnant der bayerischen Armee. Zwischen 1885 und 1888 arbeitete er für die „Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft“ im heutigen Tansania und fungierte dort zeitweise als stellvertretender Reichskommissar für das deutsche Kolonialregime.
Die extrem brutale Ausbeutung durch die deutsch-ostafrikanische Gesellschaft führte zu Aufständen verschiedener Bevölkerungsgruppen. Bei der Niederschlagung der Aufstände durch die Wismanntruppe waren öffentliche Hinrichtungen und die Zerstörung ganzer Ortschaften an der Tagesordnung. Gravenreuth war als Chef der Wismanntruppe maßgeblich daran beteiligt. Danach baute er in Kamerun – zu dieser Zeit ebenfalls deutsche Kolonie – eine paramilitärische Söldnertruppe auf. Dafür kaufte er Sklaven. Mit dieser Truppe brach er zu einer weiteren brutalen ‚Expedition’ auf.
Zusätzlich haben wir das Haus des CSU-Stadtrats-Politikers Hans Podiuk mit roter Farbe verschönert. Podiuk hatte eine autonome Umbenennung (indymedia: www.de.indymedia.org/2006/02/137733.shtml) der von-Trotha-Straße 2006 als Terrorismus bezeichnet.
Die gleichen, die dafür eintreten, deutsche Kolonialverbrecher als Helden zu verklären, sind es, die heute mit rassistischen Kampagnen gegen jugendliche MigrantInnen Neonaziparteien wie Pro München & BIA Steilvorlagen für den Wahlkampf liefern.
Die BIA sprang auf Josef Schmids Kampagne für die Abschiebung jugendlicher „StraftäterInnen“ auf und erlangte ebenfalls mehr Unterschriften als zur Zurlassung für die Kommunalwahl nötig sind.
Ein radikales Eintreten gegen die Glorifizierung der Kolonialgeschichte impliziert heute auch eine aktive Intervention gegen den neuen Imperialismus der NATO-Staaten: Deshalb haben wir auch die Parole ‚SIKO angreifen’ hinterlassen …“
Mit „Podiuk halt’s Maul!“ und „Gemeinsam gegen Krieg & Rassismus!“ beenden die „Autonomen in Bewegung“ ihr Bekenner_innenschreiben.
1.Mai 2008
Zwei Monate später, zwei Tage vor dem „Kampftag der Arbeiter_innenklasse“, wandten sich Unbekannte gegen den Kommunalen Arbeitgeberverband in der Hermann-Lingg-Straße – mit Farbbeuteln. Unter dem Titel „Kampf dem Kapital! Heraus zum 1. Mai!“ wurde die Frontseite des Hauses in der Nacht vom 29. April 2008 auf den 30. April 2008 mit Farbe „angegriffen“. In der auf indymedia und in der Szenezeitung „Interim“ veröffentlichten Erklärung dazu heißt es:
„Die Forderungen des Arbeitgeberverbandes nach Flexibilisierung, Mobilität, Reallohnsenkung und Verlängerung der Arbeitszeit sind nichts anderes als das Bestreben, die massive Umverteilung von unten nach oben fortzusetzen. Den Arbeitgebern geht es um nichts Geringeres als um eine weitere Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums.
Leistungsbezogene Bezahlung, Ausweitung der Arbeitszeit und die generelle Verschlechterung der Arbeitsbedingungen sind nach den letzten Tarifverhandlungen mal wieder geschaffene Tatsachen.
Die Gewerkschaften haben wie so oft gelogen und taktiert.
Die Verhandlungsergebnisse im öffentlichen Dienst können über die allgemeine Unzufriedenheit aber nicht hinwegtäuschen und sie noch weniger bei Seite schaffen.
Gegen Sozialabbau und Privatisierung!
Gegen das kapitalistische System und seine Profiteure!
Gemeinsam kämpfen!“
(Quelle: de.indymedia.org/2008/05/216694.shtml)
Antifa
Über das Jahr 2008 hinweg fanden auch immer wieder Aktivitäten gegen Neonazis aus dem Raum München statt. Hauptziele waren Norman Bordin aus Ottobrunn und der in der Au wohnende BIA-Vorsitzende und inzwischen stellvertretende Bundesvorsitzende Karl Richter. Mit einigen Outingaktionen durch Flugblätter oder Sprühdosen, zwei Angriffen auf die DVU-Zentrale und einer Auseinandersetzung mit einem Neonazi beim Christopher Street Day beschäftigt sich ein Artikel auf Indymedia.
Nicht unerwähnt sei an dieser Stelle das bereits an anderer Stelle von autonomen Antifaschist_innen gelobte Agieren anläßlich des Neonazi-Aufmarsches beim „Kafe Marat“ am 13. Juni letzten Jahres.
Mobilisierung zum AntiRa-/Kilmacamp in Hamburg
Im Vorfeld des Hamburger „AntiRa-/Kilmacamp“, das im August unter immmenser Repression stattfand, gab es gleich zwei direkte Aktionen in München. Eine davon richtete sich gegen die so genannte „Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge“ in der Boschetsriederstraße, die in der Nacht vom 10. auf den 11. Juli 2008 „mit Steinen und Farbflaschen angegriffen“ wurde, wie es in einem Bekenner_innenschreiben unter dem Titel „Abschiebebehörden und Lagerregime angreifen – Fight the Borderregime!“ heißt. Darin rufen die „Angreifer_innen“ zur Teilnahme am AntiRa/Klima-Camp auf und begründen die Aktion wie folgt:
„In der Boschetsriederstraße 41 befinden sich folgende Institutionen des rassistischen Behördendschungels, den MigrantInnen und Flüchtlingen vom Asylantrag bis zum entrechteten Duldungsstatus oder bis zur Abschiebung durchlaufen müssen:
I. Münchner Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flucht
Nach ihrer Ankunft müssen Flüchtlinge in einem oft quälenden und erniedrigenden Interviewverfahren die Gründe für ihren Asylantrag darlegen. Sofern jemand zum Beispiel aufgrund fehlender Information über die eigenen Rechte oder wegen Traumatisierung nicht alles offen legt, wird ihr/ihm das im weiteren Verlauf als Unglaubwürdigkeit gedeutet.
Nicht selten werden AsylantragstellerInnen genötig, ein Anhörungsprotokoll in Deutsch zu unterschreiben, ohne dass ihr/ihm eine schriftliche Übersetzung vorgelegt worden wäre. Im Gesamten betrachtet dient das Asylverfahren vor allem dem Ausschluss und der Entrechtung. Weniger als 26 werden vom Bundesamt anerkannt. Wer keine erfolgreiche Klage gegen die Ablehnung führt, wird abgeschoben oder ist gezwungen, in die Illegalität zu gehen oder einen rechtlosen Duldungsstatus hinzunehmen. In nicht wenigen Fällen werden Menschen begünstigt durch ein imperialistisches Machtkalkül abgelehnt. Türkischen und kurdischen Flüchtlingen wird zum Beispiel das Asyl verweigert, weil die Türkei – Partnerstaat des NATO- und EU-Imperialismus – auf dem Weg der ‚Demokratisierung’ sei.
II. Regierung von Oberbayern/Abteilung Lagerverwaltung
Die Regierung von Oberbayern ist für den Regierungsbezirk zuständig für die Verwaltung der Flüchtlingslager und für die Zwangsversorgung mit Essenspaketen.
Flüchtlinge im Asylverfahren bzw. mit ‚Duldungsstatus’ werden gesetzlich zum Wohnen in Lagern gezwungen. Manchmal müssen sich vier und mehr Menschen ein Zimmer in einem Container oder einem Barackenlager teilen. Dazu gibt es Gemeinschaftsklos und -küchen in menschenunwürdigem Zustand.
Der Terror durch Bullen, Hausmeister und Sicherheitsdienste ist Tag wie Nacht allgegenwärtig: Zimmerkontrollen, Razzien, sexistische Übergriffe sind Alltag; Privatsphäre nicht existent.
Anstelle von Bargeld erhalten LagerbewohnerInnen, die durch institutionelle Barrieren von regulärer Lohnarbeit ausgeschlossen sind, in Bayern ungenießbare Essenspakete und Sachleistungen. Das Lagerregime schafft andauernde, allumfassende behördliche Schikanen und Zugriffe. Es verweigert Selbstbestimmung selbst bei banalsten Fragen des Alltags.
Lager bedeuten permanenten Ausnahmezustand und setzt Recht durch Abwesenheit von Rechten. Das Ziel ist erleichterte Abschiebung bzw. Nötigung in die Illegalität oder zur ‚freiwilligen Ausreise’ durch Isolation, Stigmatisierung, Ausschluss und Zermürbung.
Außerdem werden Entrechtungs-, Entmündigungs- und Kontrolltechniken getestet, um sie später bei Menschen, die dem Zugriff autoritärer Armutsverwaltung unterworfen werden, z.B. HARTZ-IV_EmpfängerInnen, anzuwenden.
III. Zentrale Rückführungsstelle Süd
Die zentrale Rückführungsstelle Süd, formell eine Abteilung der Regierung von Oberbayern, hat sich auf Maßnahmen zur Passbeschaffung für Abschiebungen spezialisiert. Denn um einen Menschen abzuschieben braucht es einen Pass für das vermutete jeweilige Land. Viele MigrantInnen und Flüchtlinge sorgen äußert nachvollziehbar dafür, dass die Abschiebebehörden nicht so leicht zu einem Pass für das vermutete Herkunftsland herankommen. Die Aufgabe der zentralen Rückführungsstelle ist es Überlebens- und Bleiberechtsversuche von MigrantInnen organisiert anzugreifen, indem Pässe und Passersatzpapiere für Abschiebungen besorgt werden. Um das zu erreichen werden u.a. zentrale Botschaftsanhörungen organisiert. Unter Androhung von Strafen werden MigrantInnen und Flüchtlinge zur ‚Vorsprache und Identitätsfeststellung’ vor ‚MitarbeiterInnen’ ‚ihrer’ Botschaft gezwungen. Dabei bezahlen die deutschen Behörden bis zu 500 Euro für jede Person, die sie ‚anhören’, an die jeweilige Botschaft. Eine weitere Aufgabe der zentralen Prüfungsstelle ist die Erarbeitung von Sanktionsmaßnahmen wie Arbeitsverbote. Die Maßnahmen sollen Menschen zur ‚Mitwirkung’ an der eigenen Abschiebung zwingen.
IV. Zentrale Abschiebebehörde München
Neben dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) ist diese Behörde für die Verlängerung der ‚Duldungen’ eines Teils der in München lebenden Flüchtlinge zuständig. Hier arbeiten die kleinen SacharbeiterInnen und VollstreckerInnen, denen die Macht über das Leben anderer Menschen in die Hand gegeben wurde. Sie gängeln die ihrem Zugriff Unterworfenen mit diesen Sanktionen wie Arbeitsverboten, ‚Taschengeldkürzungen’ und sonstigem Druck und Psychoterror. Sie sind die SchreibtischtäterInnen, die die Abschiebeflüge buchen, Bullen losschicken usw.“
Nach dieser Darstellung wird das deutsche Asylregime als „Teil eines globalen Krieges gegen MigrantInnen und Flüchtlinge“ benannt, der „Zigtausende im Mittelmeer, im Atlantik, in der Wüste oder in LKW-Containern vor den Toren der Festung Europa sterben“ lasse.
Neben dieser Aktion wurde, wie es in einer ebenfalls in der „Interim“ veröffentlichten Mini-Erklärung heißt, „in der Nacht zum 13. August 2008 das CSU-Büro in der Thalkirchnerstraße 127 in München mit roter Farbe angegriffen“. Die „Genossen in Bewegung“ beließen es in ihrer „Erklärung“ mit einem Satz (recht oberflächlicher) CSU-Kritik und ein paar Parolen. Schlicht heißt es nach der Selbstbezichtigung:
„Die CSU-Regierung steht für Einschränkungen im Versammeln von Menschen, Rassismus, und eine lebensfeindliche Atompolitik
Regierung stürzen
Grüße an die Camps in HH!
Für den Kommunismus!
Für den Aufbau revolutionärer Strukturen
Genossen in Bewegung“
Derlei Kleinstaktionen mit Farbbeuteln, denen – dazu passend – Kleinsterklärungen autonomer Kleingruppen folgen, lagen offenbar im Trend. Neben dem Kommunalen Arbeitgeberverband und dem CSU-Büro im Schlachthofviertel traf es im November, im Vorfeld des „Heldengedenkens“ von Neonazis deren damaligen Treffpunkt „Fan-Arena“ in der Arnulfstraße.
„In der Nacht vom 21. auf den 22. Dezember“, bereits in der Mobilisierungsphase gegen die „Sicherheitskonferenz“ in München und das NATO-Jubiläum in Strasbourg, traf eine „Farbattacke“ das Kreiswehrersatzamt in München. Der Angriff richtete sich „gegen die mörderischen Kriege der deutschen Regierung und der anderen NATO Staaten in Afghanistan und anderswo“. In der darauf folgenden Nacht wurden „die Kriegerdenkmäler (1. und 2. Weltkrieg (SS-Panzer-Division!)) an der Bavaria in München mit roter Farbe besprengt, da sie „Ausdruck einer militaristischen Tradition bis heute“ seien.
Etwas härter gingen Aktivist_innen in München gegen ein Büro der „Lebensschützer_innen“ von „Euro Pro Live“ und Packstationen von DHL vor.
Als „Beitrag im Kampf gegen reaktionäre AbtreibungsgegnerInnen in München und überall“ hatte die „AG BROKEN WINDOW“ im Vorfeld der Aktionen gegen den so genannten „Tausend-Kreuze-Marsch“ am 4. Oktober die Scheiben des Zentrums der Abtreibungsgegner_innen entglast. (Quelle: de.indymedia.org/2008/10/228583.shtml und www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/von-beruf-mutter/)
Im Rahmen der Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg entwickelte sich bereits im Jahr 2008 eine Kampagne gegen den Logistikdienstleister DHL, der wegen seiner zunehmenden Kooperation mit der Bundeswehr auch „Deutsche Heeres Logistik“ genannt wird. „In der 2. Januarwoche 2009“ setzten Aktivisten aus einer „AG MAKE NATO HISTORY“ mehrere Packstationen des Unternehmens in München „mit Hammer und Farbe ausser Betrieb“. Da DHL „zuständig für den Transport von kriegswichtigem Material“ sei, so die Aktivist_innen, lohne sich ein solcher „Angriff“.
Kleinere Zielgruppe
Das Verfassen derartiger „Bekenner_innen-Briefe“ diente in der Vergangenheit vorrangig als Erklärung, als Zusatzinformationen auch an die (bürgerlichen) Medien, um die Beweggründe für Aktionen darzulegen, die ansonsten allzu leicht als „sinnlose Gewalt“ dargestellt werden konnten. Dabei ging es früher jedoch zumeist um krassere Schäden als kaputte Scheiben oder Farbflecken, so dass die Presse schon von sich aus über das eigentliche Ereignis berichtete und in einigen Fällen auch aus den Erklärungen von Aktivist_innen zitierte.
Heutzutage scheint es dagegen, dass die „direkten Aktionen“ wegen ihrer vergleichsweise geringen Intensität kaum Nachrichtenwert haben. So lange keine Pressemitteilung der Polizei vorliegt, wird in den „Mainstreammedien“ keine Meldung daraus. Eine bloße Erklärung der „TäterInnen“ an die Medien reicht eben nicht aus. Die Polizei aber hat – um Nachahmung zu verhindern – nur selten Interesse an einer Berichterstattung über eingeworfene Fensterscheiben. Daher gehen die Aktionen in der Regel an einer breiten Öffentlichkeit vorüber.
Ein zweiter, immer noch geltender Beweggrund für kleinere und größere Aktionen aber ist die Signalfunktion an „die Szene“ selbst. Mit „direkten Aktionen“ wird zu Großdemonstrationen mobilisiert und manchmal auch gezeigt, dass „noch was geht“ – in der Hoffnung, Gleichgesinnte mögen sich anschließen und Ähnliches tun. Dies zeigt sich nicht zuletzt in den häufigen Aufrufen wie „Kampf gegen …“ oder „… angreifen“ am Ende der Schreiben.
Entsprechend der veränderten Anliegen und der entsprechend engeren Zielgruppe finden sich diese „Selbstbezichtigungsschreiben“ daher fast ausschließlich in Szenepublikationen wie der „Interim“ oder „indymedia“ sowie in Infoläden u.ä. ausgelegt wieder. Immerhin aber ermöglicht die Dokumentation derartiger Aktionen im Internet eine Archivierung und eine Diskussion auch außerhalb der „linksradikalen Szene“.