Flusslandschaft 1958
Zensur
Im April erscheint im Stern ein Artikel über den Schah von Persien und dessen Frau Soraya. An-
geblich stehe ein Putsch gegen den Potentaten bevor und angeblich trenne er sich von seiner Frau. Daraufhin interveniert die iranische Regierung bei der Bundesregierung: Der Schah sei unent-
schuldbar beleidigt worden. Außenminister Heinrich von Brentano strengt nun einen Prozess ge-
gen das Magazin an, das Hamburger Landgericht stellt aber das Verfahren ein. Im Juni plant das Bundeskabinett daher den Entwurf eines Fünften Strafrechtsänderungsgesetzes, der in ähnlichen Fällen die Strafverfolgung erleichtern soll. Vor allem die Medien protestieren:
Der Bundesrat stoppt allerdings diese so genannte Lex Soraya, die das Verbreiten von Behaup-
tungen über das Privatleben ausländischer Staatsoberhäupter und deren Familienangehörigen unter Strafe stellen soll, wenn dadurch die Beziehungen der Bundesrepublik zu diesem Staat be-
lastet würden, bereits bei der ersten Lesung.
1 Simplicissimus 23 vom 7. Juni 1958, 360.