Materialien 1976

Zerstrittener Haufen

Münchens OB Kronawitter ist gut zum Bier-Anstich
Die SPD hält nichts von ihrem Stadtoberhaupt München

Die Genossen vom Ortsverein „Echardinger Grünstreifen“ bewiesen unverbrüchliche Treue: Sie ließen es sich nicht nehmen, Schorsch Kronawitter für das Amt eines der drei stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Unterbezirks München vorzuschlagen. Ob sie dem Oberbürgermeister damit einen Gefallen getan haben, ist mehr als fraglich, denn als die Wahl vorbei war, hieß der Verlierer Georg Kronawitter und ein älterer Delegierter stöhnte: „Die wissn ja net, was angrichtet ham, de Schlawiner, de dreckatn!“

Damit nun waren keineswegs Kronawitters Freunde gemeint, sondern diejenigen Delegierten des Parteitages der Münchner SPD, die am Samstag im Schwabinger Bräu dem Münchner OB eine vernichtende Niederlage beibrachten: von 268 möglichen Stimmen erhielt er ganze 125, also nicht einmal 50 Prozent. Das heißt, die große Mehrheit der Delegierten der Münchner Sozialdemokraten ist der Meinung, der von der SPD gestellte Oberbürgermeister sei untauglich, Politik nach ihren Grundsätzen zu machen.

Die lähmende Stille, die dem Bekanntwerden dieser politischen Sensation im Schwabinger Bräu folgte, dauerte nur drei Sekunden. Als wollten sie sich über das Entsetzen des vom Oberbürgermeister repräsentierten gemäßigten Parteiflügels mokieren, begannen die, die gegen Kronawitter gestimmt hatten, scheinbar unbekümmert lauthals ihre Unterhaltung fortzusetzen. Allein die Journalisten schienen begriffen zu haben, welche Auswirkungen die eben gefallene Entscheidung haben könnte. Keiner wagte es, sofort auf Kronawitter zuzugehen, der mit bleichem Gesicht im hinteren Drittel des Saales saß. Um Max von Heckel dagegen, der mit überwältigender Mehrheit zum neuen Parteivorsitzenden bestimmten Stadtkämmerer, drängten sich die Neugierigem. Es war, als erwarteten sie von ihm Trost, alles sei gar nicht so schlimm.

Wie schlimm diese Ablehnung Kronawitters durch die Delegiertenmehrheit sein könnte, wird sich vielleicht schon in einem halben Jahr, nämlich bei der Bundestagswahl im Oktober zeigen. 14 Tage vorher darf der Oberbürgermeister beim Oktoberfest das erste Fass anstechen. Dabei wird jener Mann von den Münchnern beklatscht, der eigentlich die ganze SPD repräsentieren sollte, aber bis dahin von seinen Parteigenossen möglicherweise total ins politische Aus manövriert worden und ein Stadtoberhaupt auf Zeit ist. Wie wird der Wähler darauf reagieren? Ob es der Münchner SPD unter der Führung Heckels bis zur Bundestagswahl gelingt, den Eindruck zu verwischen, sie sei ein heillos zerstrittener Haufen, ist fraglich. Sie hat mit dem 40jährigen Kämmerer zwar den einzigen Mann an ihre Spitze gesetzt, dem man zutraut, er könnte einen „Arbeitsfrieden“ zwischen dem linken und dem rechten Flügel einleiten und auch ein guter OB an Stelle Kronawitters sein; aber wie soll er erfolgreiche politische Arbeit auf einem Posten leisten, der nach den Worten seines Vorgängers, des Bundestagsabgeordneten Rudi Schöfberger, „zu 80 Prozent im Überbrücken und Abwiegeln“ besteht. Schöfberger, als „roter Rudi“ eine Symbolfigur linker Sozialdemokraten, war im feierlichen schwarzen Anzug zum Parteitag gekommen und schritt nach seiner Entlastung vom Podium wie ein Abiturient, der heilfroh ist, dass die Zeiten der Prüfungen vorbei sind.

Über den Zwist in der Münchner SPD wollte Schöfberger aber in seiner letzten Rede als Vorsitzender nicht hinwegtäuschen, sondern stellte vielmehr den entscheidenden Konflikt noch einmal heraus: er stelle „eine Kluft zwischen der Willensbildung der Partei und der kommunalpolitischen Praxis fest“. Für den radikalsozialistischen Flügel der Münchner SPD heißt das im Klartext: Oberbürgermeister und Stadtratsfraktion der SPD tun nicht das, was die Partei will. Dass ihr das wiederum den Vorwurf einbringt, sie fordere das imperative Mandat, kümmert die Gruppe um den ehemaligen Jungsozialistenführer Dieter Berlitz wenig.

Georg Kronawitter suchte den Beweis zu erbringen, daß die Münchner SPD Stadtratsfraktion sehr wohl sozialdemokratische Politik mache. Aber noch mehr wollte er den Delegierten vor Augen halten, welche Folgen die Spaltung der Partei haben müsse, wenn er nicht gewählt würde. Er erinnerte an das Debakel der Landtagswahl 1974, als die SPD auf einen Schlag alle elf Direktmandate in München verlor. Diese Erinnerungen hörten die Delegierten offensichtlich ungern, schienen es aber dem Oberbürgermeister noch mehr übel zu nehmen, dass er sich als den Mann bezeichnete, der vor allem die „politische Mitte“ unter den Wählern ansprechen könne. Dem Oberbürgermeister, der für die Münchner Bevölkerung das Symbol der Kommunalpolitik ist — und das ist Georg Kronawitter ebenso wie seine Vorgänger Wimmer und Vogel — hält die Mehrheit der SPD Delegierten „nicht den Wählern für vermittelbar“. Wer erfüllt für sie dann diesen Anspruch? Sicher könnte es ein Stellvertreter der Arbeitnehmerschaft — auch wenn der Anteil der Arbeiter unter den Parteimitgliedern in München auf 18 Prozent gesunken ist. Die Münchner SPD aber, die auf einen Oberbürgermeister (der bei den letzten Wahlen mit 55,7 Prozent der Stimmen für sie siegte) eiskalt als Repräsentanten verzichten kann, hat keinen solchen Mann in den eigenen Reihen. Sie wählte am Samstag den 46 Jahre alten Betriebsratsvorsitzenden Hans Stadler zum stellvertretenden Parteivorsitzenden, der in Aschheim im Landkreis Freising und nicht in München wohnt. Er bedurfte erst einer Ausnahmegenehmigung höherer Parteiinstanzen, um für den Posten zu kandidieren, den Kronawitter wollte. Für den Oberbürgermeister hatte es einer solchen Ausnahmeerlaubnis nicht bedurft, denn dass er in München wohnt, will ihm nicht einmal Dieter Berlitz absprechen.

Siegfried Ludwig

Die Zeit 12 vom 12. März 1976.