Flusslandschaft 2010
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Am 21. Juni versammeln sich neunhundert Menschen unter dem Motto „Löschen statt Sperren“ um 12 Uhr am Sendlinger Tor, um gegen den heftig umstrittenen Beschluss der Bundesregierung zu protestieren, eine unkontrollierte Sperrinfrastruktur im Internet zu errichten. Erst reden einige Politiker. Nach einer kleinen musikalischen Einlage über „Zensi Zensa Zensursula“ legt Werner Hülsmann vom Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) das Augenmerk auf die Herausforderung von Verantwortung in der Technik. Dann ziehen die Demonstranten mit lautstarken Sprechchören wie „Nur Diktatur braucht Zensur“ oder „Netz-
zensur im ganzen Land – unsere Antwort: Widerstand“ zur Staatkanzlei, wo Leo Wandersleb von der Piratenpartei eine abschließende Rede hält.
Die Stadt München ruft im Dezember ein Projekt zur internetgestützten Bürgerbeteiligung ins Leben: Munich Open Government Day – Münchner Tag der Offenen Verwaltung (MOGDY).
Bis Januar 2011 nehmen 371 BürgerInnen teil, die 130 Vorschläge und Anregungen für Online-Dienstleistungen der Stadtverwaltung einbringen. Am 1. Juli 2011 endet das Experiment. Die Bilanz ist für die Millionenstadt eher enttäuschend.1
1 Siehe Maren Ulbrich: „München geht online. E-Partizipation in München: MOGDY“ in Direkte Demokratie und Partizipation. Studienreihe. Zivilgesellschaftliche Bewegungen – Institutionalisierte Politik 19 vom 28. September 2011 (Beilage zu MitLinks 37), 21 ff. – www.flink-m.de/326.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=462&cHash=0f15287ad7ddf5203c8821f2b7015606