Flusslandschaft 2015

Kapitalismus

Wachsen um jeden Preis. Damit alles so bleibt, wie es ist. Wer nicht wächst, riskiert in der Kon-
kurrenz den eigenen Untergang. Wachsen ist gut. Das Bruttoinlandsprodukt wächst mit der Erhöhung von Waffenexporten, mit der Zunahme von Medikamenten, mit den erhöhten Trans-
portkapazitäten, die Schweine von Nord nach Süd und zu gleicher Zeit Schweine von Süd nach Nord transportieren, mit der sinnfreien Erzeugung sinnloser Produkte und Dienstleistungen. Krebs ist auch der Wachstumslogik verpflichtet. Er schafft Arbeitsplätze.

Unsere politischen Entscheider lösen Prozesse aus, deren negative Auswirkungen unsere politi-
schen Entscheider veranlassen, Prozesse auszulösen, deren negative Folgen unsere politischen Entscheider veranlassen, Prozesse auszulösen, deren negative Folgen unsere politischen Entschei-
der veranlassen, Prozesse auszulösen …

Am 1. Mai wird das Kapitalismustribunal offiziell im Internet eröffnet. Seither kann jeder lebende Mensch die mutmaßlichen Verbrechen des europäischen Kapitalismus anklagen.¹

Die Öffentlichkeit ist über die Abgasmanipulationen bei VW empört. Da geht Ende Oktober ein vertrauliches Schreiben aus München im Bundeskanzleramt ein. Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer schickt der Bundesregierung u.a. die „wichtigsten Forderungen der BMW Group“ zu einer geplanten Verschärfung der Abgasvorgaben durch die EU. Denn Brüssel droht mit schär-
feren Abgasnormen. Und so werden die geplanten Abgasvorschriften auf Druck der Bundesregie-
rung in letzter Sekunde so verwässert, dass Autokonzerne wie BMW die gültigen Grenzwerte für gesundheitsschädliche Stickoxide auch künftig überschreiten dürfen. Der Brüsseler Beschluss entspricht bis ins Detail den Forderungen von BMW.

Die Bundesregierung hat mit ihrem neuen „Krankenhausstrukturgesetz“ einen weiteren Schritt zur Privatisierung und Kapitalisierung von Gesundheitsleistungen und damit zur Entsolidarisierung im Gesundheitswesen gemacht. Professor Albrecht Goeschel erinnert an eine Vielzahl von War-
nungen vor dieser Sackgasse und zeichnet ein düsteres Bild.²

¹ Siehe www.hausbartleby.org/

² https://www.altersdiskriminierung.de/themen/artikel.php?id=7121