Materialien 2015

keine kampfdrohnen für die bundeswehr!

Rüstung und Militär raus aus der Messe!

Plakate lehnen an einem Auto und an Fahrrädern, eine Frau versucht Flugblätter zu verteilen. Menschen hasten vorbei. Sie kommen von der Arbeit. Sie müssen noch schnell etwas einkaufen.

Franz Iberl (links) moderiert die Veranstaltung. Er zeigt Bilder von den Protesten, die am Vor-
mittag draußen bei der Messe stattfanden. Und er zeigt Videos von „jung & naiv“, die er aus
dem Internet heruntergeladen hat. Hier stellen junge Journalisten in der Pressekonferenz der Bundesregierung kritische Fragen. Die Antworten der Regierungssprecher sind jämmerlich.

Art.26 GG (Verbot des Angriffskrieges)
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusam-
menleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Richard Forward weist darauf hin, dass nach § 26 GG von deutschem Boden kein Krieg ausgehen dürfe. Wie sei das mit der Lieferung von Rüstungsgütern in alle Welt und mit der Unterstützung der US-amerikanischen Drohneneinsätze vereinbar? „Warum lassen sich die Deutschen das gefallen?“

An der Fassade der Theatinerkirche bewegt sich ein Fahrstuhl. In ihm steht ein Mann mit Headset, der die Gegend filmt.

Wolfgang Blaschka stellt die Verbindung her zwischen dem militärischen Engagement der deut-
schen Regierung, der deutschen Handels-, Wirtschafts- und Außenpolitik und den gegenwärtigen Flüchtlingsströmen. Es sind etwa fünfzig Menschen da, die den Vorträgen zuhören. Zur gleichen Zeit findet nebenan in der Residenz ein Empfang statt. Anwesend sind die Repräsentanten der Rüstungsindustrie, Landtagspolitiker und auch Oberbürgermeister Dieter Reiter.

Text und Fotos: Richy Meyer