Flusslandschaft 2019

Armut

„Dem Armen zeigt die Welt ihr wahres Gesicht.“ Adolf Holl

In der U-Bahn-Station Westendstraße am 20. Januar

In der Theatinerstraße am 12. Februar

In der U-Bahn-Station Rosenheimer Platz am 12. Februar

In der Kaufingerstraße am 12. Februar

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Im Zwischengeschoss der U-Bahn-Haltestelle Odeomsplatz am 13. Februar 2019

„Wir protestieren gegen Vertreibung aus dem öffentlichen Raum und Ausschlüsse von EU-Bürge-
r*innen aus sozialen Leistungen – Die deutsche Regierung plant ein neues Gesetz, das sogenannte ‚Tagelöhnerbörsen‘ verbieten soll. Wenn Menschen in Gruppen auf der Straße stehen und aus Sicht der Polizei den Eindruck erwecken, auf Arbeitgeber*innen zu warten, soll ihnen ein Platzverweis gegeben sowie Bußgeld gegen sie verhängt werden können. Die Repression wird sich so gegen die Arbeitnehmer*innen richten und schränkt die Handlungsmöglichkeiten gerade derjenigen ein, die ohnehin unter besonders prekären Bedingungen leben müssen. Außerdem sagt das Gesetzesvorha-
ben, dass EU-Bürger*innen, die nicht erwerbstätig sind und bisher weniger als ein Jahr gearbeitet haben, in der Regel vom Kindergeld ausgeschlossen werden sollen (es gibt Ausnahmen). In ver-
schiedenen Städten in Deutschland protestieren Menschen gegen das neue Gesetz und sagen: Wir sind dagegen! Diese Regelungen helfen nicht, sondern fördern Armut und Ausbeutung. Wir for-
dern, dass dieses Gesetzesvorhaben zurückgenommen wird! Alle Menschen sollen das Recht auf eine menschenwürdige Existenzsicherung und den Aufenthalt im öffentlichen Raum haben! Wir protestieren gegen das Gesetzesvorhaben mit einer Demonstration am Sonntag, dem 28. April, ab 11:30 Uhr von der Kreuzung Goethestr. / Landwehrstr. durch die Münchner Innenstadt. Kommt vorbei und fordert mit uns das Recht auf Nutzung des öffentlichen Raumes für alle! – Gemeinsam gegen Kriminalisierung und organisierte Leistungsverweigerung!“²

Im Sommer beziehen über 15.000 Münchnerinnen und Münchner Grundsicherung im Alter. Seit 2009 hat sich die Zahl der wohnungslosen Menschen auf 9.000 verdreifacht. Gegen Ende des Jah-
res leben etwa 1½ Millionen Menschen in der Stadt, 270.000 Menschen sind „armutsgefährdet“, jeder sechste abhängig Beschäftigte arbeitet im Niedriglohnsektor, für viele alleinerziehende Müt-
ter ist Armut nachgerade vorprogrammiert.

Manfred Ach: „Geld ist nicht alles! wird dem bescheinigt, dessen Geld alle ist.“³

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(zuletzt geändert am 21.12.2019)

² Flugblattsammlung, Archiv der Münchner Arbeiterbewegung

³ Zorn 2/2019, 2, Hambach.

⁴ Grafik: Bernd Bücking. In: Andrej Holm/Claus Schreer, Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand. Ursachen und Alternativen, isw-Report Nr. 116/17, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., Mai 2019, 4.