Flusslandschaft 1997

Bundeswehr

Die IG Metall versuchte in den vergangenen Jahren, Unternehmer und Arbeitnehmer in Betrieben, die Rüstungsgüter herstellen, davon zu überzeugen, dass die Umstellung auf zivile Produktion die-
selben Absatzchancen bietet und keinen Arbeitsplatz kosten muss. Sie erzielte auch einige Erfolge. Dennoch: Bis 1990 waren Bundesrepublik Deutschland und DDR gemeinsam hinter UdSSR, USA, Frankreich, Großbritannien und China der sechstgrößte Waffenexporteur der Welt; 1997 steht Deutschland an dritter Stelle hinter USA und Russland. Jedoch ist nicht nur der Waffenexport ein Problem. 1990 hatte sich der Erzfeind aus dem Staub gemacht. Jetzt benötigte die Bundeswehr eine neue Legitimation, um nicht zur Disposition gestellt zu werden. Die „verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 sagten es ganz klar: Auftrag der neuen Bundeswehr ist die Durchsetzung der vitalen Interessen der Bundesrepublik Deutschland auch „out of area“. Sie diene der „Aufrechter-
haltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“. Es gehe darum, die bestehende Weltwirtschaftsordnung abzusichern. Seitdem wurde die Bundeswehr Zug um Zug umstrukturiert. Aufgabe der „Krisenreaktionskräfte“, so heißt es, seien rein humanitäre Interventionen. 1997 sind etwa zweihundertfünfzehn Beschaffungsprogram-
me für neue Waffensysteme und Ausrüstung geplant. An der Spitze fliegt der Eurofighter, der über „Abstandswaffen und Waffen zur hochpräzisen und selektiven Bekämpfung von Punktzielen verfü-
gen wird“. Der „Bundeswehrplan ’97“ sieht in den nächsten Jahren Ausgaben von einhundertzwei-
undneunzig Milliarden DM vor. Bis zum Jahr 2000 soll die Bundeswehr kleiner als früher, aber eine der schlagkräftigsten und flexibelsten Armeen der Welt sein.