Flusslandschaft 2026
Bundeswehr
Freitag, 30. Januar, um 17 Uhr auf dem Leonrodplatz: Kundgebung, Demonstration und Aktion „Fragebögen? In die Tonne! Wehrpflicht ohne uns“ des Bündnisses Nein zur Wehrpflicht!
Michael Niebler ist einer der Trambahnfahrer, die öffentlich erklärt haben, dass sie sich weigern, die Bundeswehrtram zu fahren. Er hat eine Ermahnung bekommen, die den Charakter einer Ab-
mahnung hat, gegen die nun der DGB-Rechtsschutz klagt. Anlass der Ermahnung war seine Wei-
gerung, eine ihm zugeteilte Bundeswehrtram zu fahren; er hatte das sofort der Leitstelle mitge-
teilt, woraufhin die Kollegen in der Leitstelle umgehend einen Fahrerwechsel organisierten. Eine Verkehrsbehinderung in dem Sinn gab es also nicht. Aber dem Arbeitgeber geht es natürlich ums Prinzip. Der Gütetermin in diesem Fall ist am Montag, dem 23. März 2026, um 14 Uhr beim Ar-
beitsgericht München in der Winzererstraße 106. Die Kundgebung findet um 12.30 Uhr vor dem Gebäude statt.1 Die MVG will aber keine gütliche Einigung. Neuer Gerichtstermin: Mittwoch, 20. Mai 14.30 Uhr, Solidaritätskundgebung: 13 Uhr vor dem Arbeitsgericht
Die Demonstration mit etwa 1.200 SchülerInnen, aber auch viele Älteren, führt zum Rosa-Luxem-
burg-Platz. Im Polizeibericht heißt es: »… «695. Versammlungslage am 08.05.2026 – Neuhausen Am Freitag, 08.05.2026, fand in der Zeit zwischen 11:40 Uhr und 14:25 Uhr im Bereich Neuhausen eine Versammlung statt, die sich thematisch kritisch mit der Wehrpflicht auseinandersetze … Wäh-
rend der fortbewegenden Versammlung wurden mehrere Plakate mit einer politisch motivierten beleidigenden Aufschrift festgestellt. Dazu wurden hier in einem Fall eine Handfackel und in einem anderen Fall ein Bengalo angezündet. Da die Versammlungsteilnehmer in diesen Fällen mit einer fotografischen Beweissicherung der Polizei nicht einverstanden waren, musste hier mehrfach unmittelbarer Zwang durch körperliche Gewalt in Form von Schieben und Drücken angewendet werden. Die Schlusskundgebung fand schließlich ab 13:20 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz statt. Dort sollte nun eine Versammlungsteilnehmerin einer Kontrolle unterzogen werden, da sie vorher eines der genannten Plakate gehalten hatte. Das Verbringen dieser Person zu einem Dienstfahr-
zeug führte in der Folge zu Solidarisierungsaktionen der anderen Versammlungsteilnehmer. Hier musste in der Folge insgesamt 50-mal unmittelbarer Zwang durch körperliche Gewalt in Form von Schieben und Drücken angewendet werden. Außerdem musste der Einsatzmehrzweckstock in fünf Fällen eingesetzt werden. Es gelang schließlich die Versammlungsteilnehmerin zu separieren und ihre Identität festzustellen. Bei ihr handelt es sich um eine 20-jährige Schülerin mit deutscher Staatsangehörigkeit aus München. Sie wurde nach Durchführung der erforderlichen Maßnahmen vor Ort wieder entlassen und konnte danach weiter an der Versammlung teilnehmen. Später machte eine männliche Person noch Angaben dazu, dass er durch einen Schlagstock am rechten Unterarm verletzt wurde. Eine Herausgabe seiner Personalien sowie eine weitere ärztliche Behand-
lung wurde von ihm vor Ort jedoch verweigert …« Die bei dieser Performance teilnehmenden De-
monstrantInnen sehen das Ganze etwas anders. Massenhafte Fotos belegen das Geschehen.2
1 Siehe
- https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/nein-zur-kriegspropaganda-wo-darf-man-das-noch-sagen-009472.html und
- die Bilder der Kundgebung „respekt für haltung“ von Wolfgang Smuda.
2 Siehe
- https://igel-muc.de/rssshow.php?guid=20260508,
- https://igel-muc.de/images/news/20260508.schulstreik.muc.html,
- https://youtu.be/npSFH-D3esE,
- https://youtu.be/zmFJwOSsckc und
- die Bilder von Kundgebung und Demo „gegen wehrpflicht“ von Julian und Bärbel.