Flusslandschaft 2026

Bundeswehr

Freitag, 30. Januar, um 17 Uhr auf dem Leonrodplatz: Kundgebung, Demonstration und Aktion „Fragebögen? In die Tonne! Wehrpflicht ohne uns“ des Bündnisses Nein zur Wehrpflicht!

Michael Niebler ist einer der Trambahnfahrer, die öffentlich erklärt haben, dass sie sich weigern, die Bundeswehrtram zu fahren. Er hat eine Ermahnung bekommen, die den Charakter einer Ab-
mahnung hat, gegen die nun der DGB-Rechtsschutz klagt. Anlass der Ermahnung war seine Wei-
gerung, eine ihm zugeteilte Bundeswehrtram zu fahren; er hatte das sofort der Leitstelle mitge-
teilt, woraufhin die Kollegen in der Leitstelle umgehend einen Fahrerwechsel organisierten. Eine Verkehrsbehinderung in dem Sinn gab es also nicht. Aber dem Arbeitgeber geht es natürlich ums Prinzip. Der Gütetermin in diesem Fall ist am Montag, dem 23. März 2026, um 14 Uhr beim Ar-
beitsgericht München in der Winzererstraße 106. Die Kundgebung findet um 12.30 Uhr vor dem Gebäude statt.¹ Die MVG will aber keine gütliche Einigung. Neuer Gerichtstermin: Mittwoch, 20. Mai 14.30 Uhr, Solidaritätskundgebung: 13 Uhr vor dem Arbeitsgericht. Das Urteil: Niebler muss die Tram mit Camouflage und dem Slogan „Mach was wirklich zählt“ fahren. Begründung: Das Fahren mit der Bundeswehr-Tram sei scharf am Randbereich. Das Grundrecht des Arbeitgebers auf unternehmerische Freiheit müsse auch berücksichtigt werden, das in Artikel 12 des Grundge-
setzes geregelt sei. Es müsse damit gerechnet werden, dass in Zukunft auch andere Mitarbeiter der Münchner Verkehrsgesellschaft Glaubens- oder Gewissensgründe vortragen würden und eine be-
stimmte Tätigkeit nicht ausführen wollten. Da der Einsatz als Fahrer ausgerechnet bei dieser Tram äußerst selten sei – einmal in einem Jahr und neun Monaten –, sei er „zumutbar“.

6. Juni: Die Bundeswehr bietet Spiel und Spaß und Spielzeugpanzer und Liedgut für die ganze Familie.² So sind schon Kinder im Visier der BuWe trotz der UN-Kinderrechtskonvention. BuWe-Offiziere im Unterricht, das ist in Bayern Vorschrift.

Siehe „SchülerInnen“.

¹ Siehe
- https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/nein-zur-kriegspropaganda-wo-darf-man-das-noch-sagen-009472.html und
- die Bilder der Kundgebung „respekt für haltung“ von Wolfgang Smuda.

² Siehe https://www.manova.news/artikel/das-waffen-woodstock.