Flusslandschaft 2005

Internationales

Allgemeines
USA und Afghanistan
Kurdistan
Israel und Palästina
Griechenland
Türkei


Freitag, 11. Februar, 17 Uhr: Kundgebung gegen BDI-Nordafrikakonferenz (die parallel zur NATO-
Sicherheitskonferenz stattfindet), am Bahnhof. – Freitag,11. Februar, 19.30 Uhr: Internationale Friedenskonferenz „Frieden und Gerechtigkeit gestalten – Nein zum Krieg!“. Internationales Forum: Festsaal Altes Rathaus, Marienplatz 15. Schirmherr und Grußwort: Prof. Hans-Peter Dürr. I. Prof. Dr. Dr. Horst-Eberhard Richter (Psychoanalytiker und Mitbegründer der Internationalen Ärztevereinigung zur Verhinderung des Atomkrieges (IPPNW): Feindbild „Islamismus“ (Die Instrumentalisierung des Feindbilds in der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion). II. Dr. Balkrishna Kurvey (Indien, Historiker, Präsident des Indischen Instituts für Abrüstung und Umweltschutz ): Perspektive globale Gerechtigkeit (Globalisierung, Kriegsursachen und nicht-
militärische Konfliktaustragung). III. Mag. Gerald Oberansmayr (Friedenswerkstatt Linz): Europa – eine neue Supermacht? (Was tun gegen die Militarisierung der EU?) Diskussionsforen und Workshops der Friedenskonferenz am Samstag, 12. Februar, 9.15 bis 11.45 Uhr: u.a.: Globalisie-
rung und Krieg: Moderation und Einführung: Conrad Schuhler (Journalist, isw München); EU-
Verfassung, EU-Militär und Referendum, mit Dr. Peter Strutynski und Gerald Oberansmayr; Atomwaffenfrei bis 2020 mit Regina Hagen (INESAP, Darmstadt); Sa, 12. Februar, 12 Uhr: Marienplatz: Internationale Demonstration gegen die „Sicherheitskonferenz“.

Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude macht die Nutzung des Alten Rathauses für die Internationale Friedenskonferenz am 11. Februar und eine finanzielle Unterstützung durch das Kulturreferat von zwei Bedingungen abhängig, die unmittelbar die Arbeit der sechzig den Aufruf unterzeichnenden und im Trägerkreis mitarbeitenden Organisationen zensieren: Erstens muss eine Aufruf-Passage geändert werden. Nicht irgendeine. Hieß es im Aufruf „Nach den Kriegen GEGEN Jugoslawien, Afghanistan und den Irak …“, so heißt es nun: „Nach den Kriegen IM EHEMALIGEN Jugoslawien, IN Afghanistan und IM Irak…“.

Das Bündnis München gegen Krieg antwortet: „Wer aufgrund der Mitverantwortlichkeit seiner Partei an diesen Kriegen die Wahrheit verdreht, tut das offensichtlich mit der Absicht, Teile der Friedensbewegung von konsequenten Positionen abzubringen und sie mit regierungsoffizieller Politik kompatibel zu machen.“

Die zweite Bedingung lautet: Die DKP muss von der Unterstützerliste gestrichen werden. attac München antwortet daraufhin: „Ihre Forderung, eine Unterstützergruppe aus der Liste zu strei-
chen, ist per se schon ein unerhörter Vorgang. Dass die DKP getroffen werden soll, empfinden wir als Rückfall in den Kalten Krieg. Wir können dazu nicht schweigen. Dieser Akt der Ausschließung von Kommunisten empört uns, weil Kommunisten in der Friedensbewegung und im antifaschi-
stischen Widerstand eine anerkannte Bedeutung haben. Dieser Akt empört uns auch, weil er historische Erinnerungen wachruft, die uns zutiefst berühren.“

Ein Teil der Friedensbewegung geht auf Udes Forderungen ein. Daraufhin zieht das Bündnis München gegen Krieg seine Unterstützungsunterschrift zurück, attac München verlässt den Trägerkreis der Friedenskonferenz.

Im Frühjahr sind rund 6.500 Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen vor allem in Afghanistan und Usbekistan, im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und am Horn von Afrika engagiert.

USA und AFGHANISTAN

Am 23. Februar findet die Kundgebung des Münchner Friedensbündnisses und des Bündnisses München gegen Krieg auf dem Marienplatz statt. Das Motto lautet „Not Welcome, Mr. Bush!“

KURDISTAN

Am 20. März feiern Kurdinnen und Kurden Newroz auf dem Marienplatz.

Im Frühjahr sind rund 6.500 Bundeswehrsoldaten bei Auslandseinsätzen vor allem in Afghanistan und Usbekistan, im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und am Horn von Afrika engagiert.

ISRAEL und PALÄSTINA

Freitag, 20. Mai, 17.00 Uhr, Kundgebung gegen „Gewalt gegen Anti-Mauer-Protest in Palästina“, Marienplatz.

Der palästinensische Poet Mahmoud Darwish schreibt:
„Denk an den Andern
Wenn du dein Frühstück bereitest, denk an den Andern
und vergiss nicht das Futter der Tauben.
Wenn du in deine Kriege ziehst, denk an den Andern
und vergiss nicht jene, die Frieden fordern.
Wenn du deine Wasserrechnung begleichst, denk an die Andern,
die ihr Wasser aus den Wolken saugen müssen.
Wenn du zu deinem Hause zurückkehrst, deinem Hause, denk an den
Andern und vergiss nicht das Volk in den Zelten.
Wenn du schlafen willst und die Sterne zählst, denk an den Andern,
der hat keinen Raum zum Schlafen.
Wenn du dich mit Wortspielen befreist, denk an den Andern
und denk an jene, die die Freiheit der Rede verloren.
Wenn du an die Anderen in der Ferne denkst, denke an dich,
und sage: wäre ich doch eine Kerze im Dunkeln.“

GRIECHENLAND

Die griechische Regierung beharrt seit 1990 auf Entschädigungsleistungen wie Reparationsver-
pflichtungen aus dem Ersten Weltkrieg, Schulden aus dem Handel zwischen den Weltkriegen, die Rückzahlung einer Zwangsanleihe, zu der die griechische Staatsbank 1942 genötigt wurde, sowie Entschädigungen für Verbrechen der Wehrmacht an der griechischen Zivilbevölkerung während des Zweiten Weltkriegs. Die Regierung Schröder/Fischer blockt ab und läßt über den deutschen Botschafter drohen, diese Forderungen könnten Einbrüche im Tourismus zur Folge haben.1

TÜRKEI

Im Herbst gibt die rot-grüne Bundesregierung grünes Licht für die Lieferung weiterer zweihundert Leopard-Panzer an den NATO-Partner Türkei. Am Donnerstag, 17. November, 16 – 17.30 Uhr, findet eine Mahnwache gegen Hermes-Bürgschaften für Rüstungsexporte vor der Euler Hermes Kreditversicherung, Ridlerstr. 35 im Westend statt.


1 Vgl. Rolf Surmann: „Grenzen der Aufklärung. Das Wehrmachtsmassaker von Distomo und seine Aufarbeitung nach 1945“, in: Antifaschistisches Info Blatt vom Mai 2005, 35.