Flusslandschaft 2005
StudentInnen
PolitikerInnen sprechen gerne von „Bildung für alle“. Tatsächlich haben sie etwas ganz anderes vor. Und dies wird bekannt.1 Daher wird für eine Kundgebung am 18. März folgender Aufruf ver-
breitet: „Liebe Studis, SchülerInnen, und alle, die Interesse haben. Mit seinem Urteil vom 26. Ja-
nuar 2005 hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für die Länder freigemacht, das Recht auf freie Bildung für alle abzuschaffen. Auch in Bayern sollen so bald wie möglich Studiengebühren (im Gespräch sind mindestens 500 Euro pro Semester) erhoben werden. LangzeitstudentInnen zahlen bereits Studiengebühren. SchülerInnen sollen Büchergeld zahlen. Was kommt als Näch-
stes? Schulgeld? Man will uns weismachen, Studiengebühren wären sozial verträglich und kämen in vollem Umfang den Hochschulen zugute, was die Studiensituation signifikant verbessern würde. Das ist falsch. Erfahrungen in Österreich und Australien haben gezeigt, dass Studiengebühren eben genau das erreichen, was wir befürchten – es wird weniger Studis aus sozial schwachen Familien geben. Noch weniger!!! Zusätzlich wurden vor 1½ Jahren die Hochschuletats in Bayern um mehre-
re Millionen gekürzt. Jetzt soll mit ungefähr derselben Summe aus unserer Tasche alles supertoll werden? Wird es sich der Freistaat Bayern wirklich nehmen lassen, mit den Gebühren Haushalts-
löcher zu stopfen? Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen!!! Darum kommt und demon-
striert mit uns gegen Studiengebühren und Bildungsabbau am 18. März um 14 Uhr. Auftakt am Odeonsplatz und Geschwister-Scholl-Platz. Die Demozüge treffen sich an der Von-der-Tann-Str. Schlusskundgebung um 16 Uhr auf dem Marienplatz. Kommt zahlreich, nehmt Freunde mit, und packt eure Trillerpfeifen, Kochtöpfe und alles, was Krach macht ein.“2
Freitag, 22. Juli, 14 Uhr: Kundgebung gegen Bildungs- und Sozialabbau am Stachus.3 Unterstüt-
zer: SchülerInnenaktionsbündnis für kostenlose Bildung (AKB), Münchner Gewerkschaftslinke, AStA der Universität München, AK Gewerkschaften des AStA, GEW und ver.di-Hochschulgruppe München.
Ende Oktober beschließt das bayrische Kabinett, ab dem Sommersemester 2007 an allen bayri-
schen Hochschulen Studiengebühren einzuführen. Die Unis können über die Höhe zwischen 300 und 500 Euro selbst entscheiden. Der/Die Münchner Studierende zahlt pro Semester 500 Euro.
1 Siehe „Harvard in Disneyland“ von Torsten Bultmann.
2 www.stuve.uni-muenchen.de und www.zahlt-keinen-cent.de.
3 Siehe „Büchergeld ist Lohnraub – Wehrt euch!“.