Flusslandschaft 2026
Rechtsextremismus
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PRÜF steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“ und wir haben nur eine Forderung: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ Jeden 2. Sams-
tag im Monat, so auch am 14. Februar, wird auf dem Geschwister-Scholl-Platz demonstriert.2
Für die Allianz aus Rechten und Milliardären sowie die Aushöhlung zivilgesellschaftlicher Errun-
genschaften steht wie kein Zweiter Friedrich „Blackrock“ Merz: keine Steuern für Überreiche, weniger Bürgergeld für alle, weniger und spätere Rente, Investitionen in die fossile Katastrophe statt Klimageld für alle sowie weniger Klima- und Menschenschutz. Mit bundesweiten Protesten zur #MerzMafia mobilisiert die Neue Generation (NG) am Morgen des 23. Februar. Seit 8 Uhr protestieren Menschen unter dem Banner „Wir rasen in den Faschismus – #MerzMafia“ mit dem Logo der NG in Berlin, Halle (Saale), Leipzig, München, Kassel, Potsdam und auf der Nordseeinsel Pellworm.
Max Horkheimer: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“3 Wer aber widerspricht, wenn behauptet wird, die neue Arbeiterpartei sei die AFD? Da müssten doch Linksradikale Argumente finden!4
1 Fotos: Richie Meyer
2 Siehe https://pruef-demos.de/.
3 Siehe https://www.untergrund-blättle.ch/politik/theorie/die-friedensbewegung-angesichts-des-technofaschismus-teil-1-009594.html.
4 Siehe https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/postlinke-steigbuegelhalter-des-faschismus-009632.html.