Flusslandschaft 2008

Internationales

- Allgemeines
- Afghanistan
- Palästina und Israel
- Kurdistan und Türkei

Allgemeines

Samstag, 19. Januar, 14 Uhr: Antirepressionsdemo no-nato.de: Auftakt Stachus.

Donnerstag, 24. Januar, 16 Uhr: Kundgebung des Münchner Friedensbündnisses am Richard-Strauss-Brunnen zum „Global Action Day“ des Weltsozialforums, gleichzeitig Mobilisierung zu den Gegenaktionen anlässlich der Siko.

Das 5. Europäische Sozialforum findet vom 7. bis 21. September in Malmö mit 15.000 Teilnehmern aus ganz Europa statt.

AFGHANISTAN

Am Mittwoch, 7. Mai, schmücken AktivistInnen der Münchner Friedensbewegung und der Deut-
schen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Turm des Münch-
ner Rathauses mit einem Transparent mit der Losung: „8. Mai 1945 – Nie wieder Krieg! Raus aus Afghanistan!“ (daneben das eiserne Kreuz der Wehrmacht bzw. der Bundeswehr) Thomas Rödl, Sprecher der DFG-VK in Bayern, erklärt: „Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Krieg und Faschismus wollen wir darauf hinweisen, dass sich Deutschland in Afghanistan wieder in einem Krieg befindet. Wir protestieren gegen die deutsche Beteiligung und fordern den Abzug der Bun-
deswehr. In Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien muss ein neuer Weg zum Frieden für Afghanistan gefunden werden. Mandatsträger und Funktionäre der Parteien, die den Krieg in Af-
ghanistan in die Wege geleitet haben, sind im besonderem Maße verantwortlich. Dazu gehören SPD und B90/Die Grünen.“ Für den 8. Mai ruft die DFG-VK München zu einer Mahnwache und Picket Line vor den Büros der Grünen und der SPD auf.

Am Samstag, 20. September, finden bundesweite zentrale Demonstrationen in Berlin und Stuttgart statt. Vor der Abstimmung im deutschen Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehrein-
satzes und die Aufstockung der Truppen in Afghanistan ruft die bundesweite Friedens- und Anti-
kriegsbewegung zu zwei zentralen Großdemonstrationen auf. Von München aus fahren Busse zur Stuttgarter Demonstration.

PALÄSTINA und ISRAEL

Bundeskanzlerin Merkel meint am 18. März vor der Knesset, dem israelischen Parlament: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“

Die „Frauen in Schwarz“ vom Palästina-Komitee halten am 15. Mai auf dem Marienplatz von 14 bis 18 Uhr eine Mahnwache ab.

Am Dienstag, 28. Oktober, wird sich die »Free-Gaza«-Bewegung zum zweiten Mal auf den Seeweg in Richtung des von Israel blockierten palästinensischen Gebiets machen.

Die Operation „Gegossenes Blei“ beginnt am 27. Dezember mit Luftangriffen durch die israelischen Luftstreitkräfte (IAF) und endet am 18. Januar 2009 mit einer einseitigen Waffenstillstandserklä-
rung Israels. Die Palästinensische Gemeinde München e.V. veranstaltet am Dienstag, 30. Dezem-
ber, von 13 bis 17 Uhr eine Mahnwache „Stoppt den Völkermord in Gaza“ am Richard Strauß-Brun-
nen vor der Michaels-Kirche.¹

KURDISTAN und TÜRKEI

Am Mittwoch, 30. April, spricht bei einer Veranstaltung Wolfgang Blaschka. Er weist darauf hin, dass in der offiziellen Politik mit zweierlei Maß gemessen wird.²

Demonstration am Samstag, 28. Juni: Das bayerische Innenministerium will den kurdischen Fa-
milienvater Mahmut Yilmaz in die Türkei abschieben. Dort drohen dem 44-jährigen politische Verfolgung, Folter und Tod. Deswegen musste Mahmut jetzt politisches Asyl beantragen, dabei lebt er seit 27 Jahren in München.³

Samstag, 2. August: Protestkundgebung kurdischer und türkischer linker Organisationen am Ma-
rienplatz. Es geht gegen das kürzlich erlassene Verbot des kurdischen Fernsehsenders „Roj TV“ durch den deutschen Staat und gegen das Verbot des Senders „Hayat TV“ der linken EMEP-Partei (In Deutschland verbunden mit der „Föderation demokratischer Arbeitervereine/DIDF“) durch den türkischen Staat.⁴

Am Samstag, 8. November, demonstrieren zweihundert bis dreihundert Menschen gegen die der-
zeitigen Pogrome in der Türkei gegen Linke und Kurdinnen und Kurden, gegen die auch hier akti-
ven „Grauen Wölfe“ und gegen deutsche Nazis. Die Demonstration zieht durch das Hauptbahnhof-
viertel, vorbei an der Nazikneipe Fanarena zum EineWeltHaus.

¹ Siehe auch Rolf Verleger, Israels Irrweg. Eine jüdische Sicht, Köln 2008.

² Siehe die „Rede am 30. April 2008“ von Wolfgang Blaschka.

³ Vgl. Münchner Lokalberichte 13 vom 26. Juni 2008, 1 f.

⁴ Siehe www.yekkom.com bzw. www.didf.de/