Flusslandschaft 2010

Sicherheitskonferenz

Zuletzt geändert: 15. August 2024

Ein Verfassungsschützer quatscht am 19. Januar einen Linken an.¹

Unmittelbar vor der sogenannten NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo)² spricht sich der Organisator Wolfgang Ischinger für eine deutlich stärkere Truppenpräsenz der NATO in Afghanistan aus. Einige Prominente wie Martin Löwenberg und Konstantin Wecker sind dagegen, dass die Stadt München für die Teilnehmer der SiKo einen herzlichen Empfang ausrichtet. Sie machen deutlich: „Nicht in unserem Namen!“

Thomas Mohr von der Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ ist als Beobachter eingeladen.³

Bei der Kundgebung am Freitag, 5. Februar, sind etwas mehr als hundertfünfzig Demonstranten auf dem Marienplatz.

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Zur Demonstration am 6. Februar haben neunzig Organisationen, darunter ver.di München, aufgerufen. Etwa dreitausend Menschen demonstrieren. Schwarz gekleidete Autonome dominieren das Bild. 3.700 Polizeibeamte sind im Einsatz.⁵ Innenminister Joachim Hermann lobt Wolfgang Ischinger, der versuche, auch mit Kritikern der SiKo einen konstruktiven Dialog zu führen. „Dies habe zu einer Reduzierung des Demonstrationspotentials beigetragen.“⁶

Im Bündnis, das zu Demonstrationen gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz aufruft, kriselt es. Wie immer wollen einige die Bündnisfähigkeit in bürgerliche Felder ausdehnen und distanzieren sich daher von den Autonomen, andere wissen, wie unverzichtbar gerade die eindeutige, unbeugsame Rigorosität dieses Teils des Bündnisse ist. Zudem erstarren Demonstrationsformen in Ritualen und es fällt schwer, die Geschmeidigkeit des neuen Siko-Chefs einzuschätzen.⁷

Siehe auch „Zensur“.

¹ Siehe https://linksunten.archive.indymedia.org/node/16056/index.html.

² Siehe
- https://www.trueten.de/archives/5664-Morgen-Gegen-NATO-Kriegspolitik!.html und
- „Gegen Krieg und Krise!“.

³ Siehe
- www.msk-veraendern.de/12.html und
- Jürgen Wagner, Alle Jahre wieder: Säbelrasseln auf der Münchner Sicherheitskonferenz, www.imi-online.de/2010/02/08/alle-jahre-wieder-sa/.

⁴ Foto: Franz Gans

⁵ Siehe die Fotos von Werner Rauch unter http://www.galerie-arbeiterfotografie.de/galerie/reportage/index.html.

⁶ Welt Kompakt vom 8. Februar 2010, 15.

⁷ Siehe
- „Immer in Bewegung bleiben!“, www.luzi-m.org/nachrichten/artikel/datum/2010/02/18/autonome-siko-nachbereitung/ und
- https://linksunten.archive.indymedia.org/node/16997/index.html.