Flusslandschaft 2010

Sicherheitskonferenz

Unmittelbar vor der sogenannten NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo)1 spricht sich der Organisa-
tor Wolfgang Ischinger für eine deutlich stärkere Truppenpräsenz der NATO in Afghanistan aus. Einige Prominente wie Martin Löwenberg und Konstantin Wecker sind dagegen, dass die Stadt München für die Teilnehmer der SiKo einen herzlichen Empfang ausrichtet. Sie machen deutlich: „Nicht in unserem Namen!“

Thomas Mohr von der Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ ist als Beob-
achter eingeladen.2

Bei der Kundgebung am Freitag, 5. Februar, sind etwas mehr als hundertfünfzig Demonstranten auf dem Marienplatz. Zur Demonstration am 6. Februar haben neunzig Organisationen, darunter ver.di München, aufgerufen. Etwa dreitausend Menschen demonstrieren. Schwarz gekleidete Autonome dominieren das Bild. 3.700 Polizeibeamte sind im Einsatz.3 Innenminister Joachim Hermann lobt Wolfgang Ischinger, der versuche, auch mit Kritikern der SiKo einen konstruktiven Dialog zu führen. „Dies habe zu einer Reduzierung des Demonstrationspotentials beigetragen.“4

Im Bündnis, das zu Demonstrationen gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz aufruft, kriselt es. Wie immer wollen einige die Bündnisfähigkeit in bürgerliche Felder ausdehnen und distan-
zieren sich daher von den Autonomen, andere wissen, wie unverzichtbar gerade die eindeutige, unbeugsame Rigorosität dieses Teils des Bündnisse ist. Zudem erstarren Demonstrationsformen
in Ritualen und es fällt schwer, die Geschmeidigkeit des neuen Siko-Chefs einzuschätzen.5

Siehe auch „Zensur“.


1 Siehe „Gegen Krieg und Krise!“.

2 Siehe www.msk-veraendern.de/12.html. Siehe auch Jürgen Wagner, Alle Jahre wieder: Säbelrasseln auf der Münchner Sicherheitskonferenz, www.imi-online.de/2010/02/08/alle-jahre-wieder-sa/.

3 Siehe ein Foto von der „antisiko-demo“ von Franz Gans.

4 Welt Kompakt vom 8. Februar 2010, 15.

5 Siehe „Immer in Bewegung bleiben!“ und www.luzi-m.org/nachrichten/artikel/datum/2010/02/18/autonome-siko-nachbereitung/.