Flusslandschaft 2011

Sicherheitskonferenz

¹

3. bis 6. Februar findet die Friedenskonferenz im Alten Rathaussaal statt.²

Wolfgang Ischinger, der Organisator der so genannten Sicherheitskonferenz³, spricht sich ange-
sichts der Revolten im arabischen Nordafrika für eine Doppelstrategie aus. Einerseits müsse die Bundesregierung das „realpolitisch Notwendige“ tun und den Kontakt zu den Regimen nicht ver-
nachlässigen, andererseits sei es sinnvoll, über die Dependancen der Stiftungen bundesdeutscher Parteien Kontakt zu oppositionellen Gruppen aufzunehmen, „um die Demokratie zu fördern“. Auf diese Weise stehe man, egal wie der Konflikt endet, immer auf der richtigen Seite. Die Strategie habe sich bewährt. Zum Beispiel ganz offen beim Ende der Diktaturen in Spanien und Portugal in den 70er Jahren wie auch beim Sieg der Putschisten in Honduras 2009 … Das Motto der Siko-Ge-
genkundgebungen lautet „Aktiv werden gegen die Nato-Kriegspolitik!“ – Am 4. Februar moderiert Wolfgang Blaschka das „Würfeln um die Welt“ auf dem Marienplatz.⁴ Am 5. Februar beginnt die Demonstration mit 2.000 Teilnehmern um 13 Uhr auf dem Marienplatz. Am Straßenrand provo-
zieren „Antideutsche“ mit Israel-Flagge.⁵

Renate Grasse von der Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ ist als Beob-
achterin eingeladen.⁶

Mit den Konzepten der AktivistInnen, die im Bündnis für die Demo gegen die Siko mobilisieren, sind immer mehr Menschen unzufrieden. In den Kreisen der Szene zirkuliert ein Papier einer ominösen „Gruppe 11“.⁷

¹ Siehe https://linksunten.archive.indymedia.org/node/33243/index.html.

² Siehe https://nichtarbeit.tv.igel-muc.de/video.php?video_uid=ForumderNichtarbeit_Sendung358%2F6_FriedenskonferenzMuenchenTermin_512kb.mp4&size=720&autoplay=&searchterm=Muenchen

³ Siehe auch Jürgen Wagner, Münchner Sicherheitskonferenz: Menschenrechte vs. Geopolitik, www.imi-online.de/2011/01/23/muenchner-sicherheit-3/.

⁴ Siehe die Bilder von der Aktion „würfeln um die welt“ von Andrea Naica-Loebell.

⁵ Siehe
- Fotos von der „antisiko-demo“ von Andrea Naica-Loebell und Franz Gans,
- die „Rede bei der Abschlusskundgebung“ von Eugen Drewermann,
- die „Abschlusserklärung“ von Claus Schreer,
- „Grosse Demo mit kleinen Rangeleien“,
- https://linksunten.archive.indymedia.org/node/33600/index.html und
- https://www.attac-muenchen.org/archiv-muenchen/2011-02-03-friedenskonferenz-und-sicherheitskonferenz.

⁶ Siehe
- www.msk-veraendern.de/11.html und
- Jürgen Wagner, Münchner Sicherheitskonferenz: „Wandel muss gestaltet werden“ – Tektonische Plattenverschiebungen und westliche Reaktionen, www.imi-online.de/2011/02/07/muenchner-sicherheit-2/.

⁷ Siehe „Gegen jeden Krieg“.