Flusslandschaft 2012

Gewerkschaften/Arbeitswelt

Allgemeines
DGB

- Amper Kliniken
- Air France KLM
- Film und Fernsehen
- Hugendubel
- Metallbetriebe
- Öffentliche Hand
- Schlecker
- Siemens
- Sparkassen
- Zeitungen

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Acht „Wahrheiten“
 Oberstes Ziel von Gewerkschaften müsse der Erhalt von (Lohn-)Arbeitsplätzen sein und es be-
dürfe nur einer „richtigen“ Politik, um Vollbeschäftigung zu schaffen.
 Es gäbe so etwas wie einen gerechten Lohn und Ausbeutung sei ein (un)moralischer Begriff.
 Das Finanzkapital sei im Gegensatz zur „Realwirtschaft“ verantwortlich für gegenwärtige Krisen.
 Probleme von Ökonomie und Gesellschaft wären durch einzelne Personen verursacht und dem-
gemäss auch durch solche zu beheben.
 Der Staat seien „wir alle“ und nicht eine Instanz ökonomischer Funktion.
 Soziale Marktwirtschaft sei etwas anderes als Kapitalismus.
 Wir würden produzieren, um ausschließlich Gebrauchswerte zu schaffen.
 Wachstum sei der Schlüssel zur Lösung ökonomischer und gesellschaftlicher Probleme.


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Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht. (Streik-)Recht ist immer Ausdruck von wirtschaftlicher und politischer Macht. Streikrechte sind elementare und soziale Menschenrechte, die erkämpft werden müssen. Vor allem der politische Streik.

Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Einrichtung der Bundesan-
stalt für Arbeit, feststellt, liegt bundesweit der Anteil der befristet Beschäftigten mit rund 2,7 Millionen 2012 doppelt so hoch als 1996. Tatsächlich handelt es sich bei dieser wachsenden Tendenz hin zu prekären Arbeitsverträgen um einem Abbau des Kündigungsschutzes durch die Hintertür. Die Folge ist, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Zukunft nicht mehr planen können, ihre unsichere Situation Ängste auslöst und krank macht und sie nicht zuletzt deshalb München verlassen, da Miet- und Lebenshaltungskosten unaufhörlich steigen.

Vom 17. bis 20. Mai tagt im städtischen Berufsschulzentrum an der Riesstraße im Münchner Norden der „7. Internationale Automobilarbeiterratschlag“. Bei diesem Kongress treffen sich vierhundert Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus u.a. Italien, Spanien, Polen, Brasilien, Südkorea und den USA. Sie setzen sich „für die Stärkung der Gewerkschaften als Kampforga-
nisationen ein“. Der Münchner IG Metall-Chef Horst Lischka ist als Gastredner eingeladen. Lischka verzichtet: „Das sind Kommunisten.“3

DGB

Die Erste-Mai-Demonstration beginnt vormittags um 11 Uhr in der Schwanthalerstraße 64 vor
dem Gewerkschaftshaus. Angeführt wird sie diesmal von Mitgliedern der IG Metall, die in den kommenden Tagen mit Warnstreiks die Unternehmer zu Verhandlungen bewegen wollen. Es
fällt auf, dass Transparente von ver.di antimilitaristisch argumentieren. Unter den ausländischen Kolleginnen und Kollegen befinden sich auch Exiliraner. Am Ende des Zuges gehen Mitglieder vom Seniorenausschuss.4 Begleitet wird der Zug von einem unübersehbaren Polizeiaufgebot. Auf der Höhe des Sendlingertor-Platzes quetschen sich zwei Jugendliche durch den Pulk der Senioren, werden sofort von einem Pulk Polizeibeamten umringt, verwarnt und müssen ihre Personalien angeben. Am Rindermarkt ziehen die Demonstranten an den Ständen der Anarchosyndikalisten vorbei. Ein DGB-kritisches Transparent wird von nicht wenigen Demonstrationsteilnehmern be-
klatscht. Einige der DemonstrantInnen gehen nach dem Marsch zielgerichtet zu den Ständen der Einzelgewerkschaften, andere hören sich die Ansprachen an. Hier wird protestiert und gewettert und nach Teilhabe und Fortschritt gerufen. Letztlich geht es aber nur um den „verbesserten“ Erhalt des Bestehenden.

Zwei jüngere Herrn tauchen auf dem Marienplatz auf; unter ihren Blazern tragen sie, etwas ver-
deckt, aber dann doch sichtbar, T-Shirts mit der Aufschrift „Waffenfreunde“. Die beiden ersten
„F“ sind in Form von SS-Runen gestaltet. Kollege Christoph macht zwei Polizisten auf die jungen Männer aufmerksam; die Polizisten werden aktiv und nehmen die Personalien der vermuteten Rechtsextremen auf.

Ein etwa „65 Quadratmeter großes Transparent“ schmückt den „eingerüsteten Nordturm der Frauenkirche … Laut Polizei hatten ‚unbekannte Täter’ unten eine Bauplane aufgeschlitzt, um
auf das Gerüst zu kommen. Beamte entfernten das Transparent nach zwei Stunden.“5 Bis dahin können die Kundgebungsteilnehmer am Münchner Marienplatz jedoch den Appell des Anti-
militaristischen Bündnisses ungestört lesen „Fight for your class – not for your country“.6

Dieses Jahr kommt es unter manchen Kundgebungsteilnehmern zu erregten Diskussionen. Sind die Forderungen des DGB „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit“ wirklich richtig? Zu Punkt 1: Klar, wenn unsere europäischen Nachbarn keine Produkte des „Exportwelt-
meisters“ mehr kaufen können, siehts auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland trübe aus. Folglich „muss es Europa gut gehen“. Zum Punkt 2: Mit der Forderung nach „gerechten Löhne“ wird der falsche Eindruck erweckt, es könne gerechte Löhne geben. Zum Punkt 3: Der klingt wie das Pfeifen im Walde. Sind nicht in den letzten Jahren und Jahrzehnten die Kassen, in denen für soziale Sicherheit angespart war, von den Politikern aller Couleur sachfremd geplündert worden? Steht nicht schon längst fest, dass die jüngeren Generationen sich auf eine Zukunft ohne soziale Sicherheit einstellen müssen?

AMPER KLINIKEN

Bei den Amper Kliniken in Dachau soll, so der Plan vom Jahresanfang, die Nachtdienstbesetzung im 4. und 5. Stock geändert werden, der dritte Nachtdienst pro Stockwerk ganz wegfallen und durch einen „N2“-Dienst, der nur für die Medikamentenausgabe zuständig ist, ersetzt werden. Die Belegschaften, zum Teil von Ärzten unterstützt, lehnen dies ab. „… Wer in einem ‘N2’ eingeteilt wäre, könnte am darauf folgenden Tag wieder einen Spätdienst machen, da mehr als die erforder-
lichen 10 Stunden Pause dazwischen liegen. Auch der Kernnacht-Zuschlag (Nacht B ab 24 Uhr) hätte nicht mehr gezahlt werden müssen. Vollzeitkräfte könnten von den Stunden ins Minus fallen, aber dann besser ‘gebeten’ werden einzuspringen etc. Die geplante Kürzung des Nachtdienstes ist aufgeschoben bis Juli … Oft wird von unseren Vorgesetzten die Floskel ‘unser Unternehmen’ benutzt. Der Begriff ist trügerisch. Er soll uns etwas suggerieren, was faktisch nicht so ist. Es ist IHR Unternehmen. WIR arbeiten für SIE. Wem gehört den die Rhön Klinikum AG bzw. die Amper Kliniken AG? Uns? Würden WIR dann dauerhaft unter diesen Arbeitsbedingungen schuften wollen, wenn WIR direkten Einfluss hätten? Warum arbeiten WIR hier? Weil WIR dieses Unter-
nehmen auf dem Markt für durchsetzungsfähig halten, an seine Philosophie glauben? Ist es vielmehr nicht so, dass WIR auf unseren Lohn angewiesen sind, den SIE uns bezahlen? WIR müssen jeden Tag arbeiten um zu leben. SIE lassen arbeiten, damit das Unternehmen leben kann. Das heißt weiter, dass die Mär ‘wenn es dem Unternehmen gut geht, geht es auch den Mitarbeitern gut’ schlichtweg falsch ist. Erstmal soll es dem Unternehmen gut gehen. Damit es ihm weiter gut gehen kann, müssen die größten Kostenfaktoren, also WIR, möglichst gering gehalten werden. Wenn also die gleiche Arbeit mit weniger Personal möglich ist, wird nicht mehr Personal eingestellt. Es treffen nach wie vor verschiedene Interessen aufeinander. WIR wollen erstmal weniger schuften und mehr Geld. Ist das das Interesse der ‘Arbeitgeber’? Die ‘Sozialpartnerschaft’ gibt es nicht. WIR stehen nicht auf gleicher Augenhöhe mit IHNEN und WIR haben ein anderes Interesse als SIE.“7

AIR FRANCE KLM

Air France KLM will 160 Angestellte eines Gemeinschaftsbetriebs in eine neue Servicegesellschaft auszulagern. ver.di ruft die Mitarbeiter von Air France KLM am Münchner Flughafen am Freitag, 3. Februar, zu einem vierstündigen Warnstreik auf: Es werde zu Verspätungen und Ausfällen im Flugverkehr kommen.

FILM und FERNSEHEN

Am Freitag, 6. Januar, „Heiligdreikönig“ demonstrieren drei „heilige Könige“ und etwa 80 Kame-
raleute in der Innenstadt. Der Bundesverband der Fernsehkameraleute meint, viele Kollegen bekämen einen Stundenlohn von 4,50 Euro, hätten keine Altersvorsorge und könnten kaum ihren Lebensunterhalt bestreiten.8

Mit Pfiffen und 5%-Tafeln erinnern über sechzig Beschäftigte aus verschiedenen Filmbetrieben vom Bavaria-Gelände in Geiselgasteig/München im April die Verhandlungskommissionen der Arbeitgebervertreter im Verband Technischer Betriebe für Film und Fernsehen (VTFF) und ver.di an ihre Erwartung für einen Tarifabschluss.

HUGENDUBEL

Am 5. Mai demonstrieren die Beschäftigten von Hugendubel um 10.30 Uhr in der Kardinal-Faulhaber-Straße 7. Hugendubel, von Filialschließungen und Arbeitsplatzabbau bedroht, ist
eng mit dem Buchversender Weltbild verflochten und der gehört der katholischen Kirche.

METALLBETRIEBE

15. Februar: Aktionstag der IG Metall. Etwa 3.000 Menschen demonstrieren zum Haus der bayrischen Wirtschaft, dem Sitz des Verbandes der bayerischen Metallarbeitgeber (vbm),
in der Max-Joseph-Straße.9

ÖFFENTLICHE HAND

Am 13. Februar demonstrieren städtische Beschäftigte auf dem Marienplatz unter dem Slogan
„Wir sind es wert“ für deutlich mehr Lohn. Heinrich Birner von ver.di: „Die Damen und Herren Politiker brüsten sich in Sonntagsreden gerne mit den guten Dienstleistungen des öffentlichen Dienstes. Im politischen Alltag drehen sie dann aber den Städten und Gemeinden sowie den Krankenhäusern den Geldhahn zu. Würde noch das Steuerrecht von 1999 gelten, hätten Bund, Länder und Kommunen über 50.000.000.000 (= 50 Milliarden) Euro mehr in den Kassen. Diese irrsinnig hohe Summe Geld wurde Unternehmern, Vermögensbesitzern und Spitzenverdienern durch Steuersenkungen geschenkt. Es wird Zeit, dass wir uns dieses Geld zurückholen. Gemessen an diesem großen Ziel wirkt der Slogan ‚Wir sind es wert’ geradezu brav und zurückhaltend. Sollten wir den Spruch nicht ändern in ‚Wir sind es wert, deshalb holen wir uns zurück, was uns gehört?’“10

SCHLECKER

Am Samstag, 24. März, wurden die ersten 21 Filialen der Firma Schlecker in München geschlossen. Der Insolvenzverwalter verkündet am 12. Juni das endgültige Aus für die Drogeriemarkt-Kette.11

SIEMENS

Dienstag, 31. Januar: Die Standorte München, Augsburg und Nürnberg der Nokia Siemens Networks (NSN) werden geschlossen. Deutschlandweit sollen 2.900 Stellen gestrichen werden. Der Schock ist groß. In aller Frühe protestieren am 2. Februar 2.000 Münchner Beschäftigte, unterstützt von Augsburger Kollegen, vor dem Hauptsitz von NSN in München. Solidaritätsak-
tionen gibt es in Bruchsal und Berlin. Das Werk in München mit 3.600 Beschäftigten soll ganz geschlossen werden, 1.600 Leute sollen umziehen, 2.000 Stellen stehen dort auf der Abschussliste. Dienstag, 7. Februar: Mahnwache. Mittwoch, 8. Februar: Menschenkette mit 2.000 Siemensi-
anern. Am Dienstag, 14. Februar, ziehen rund 2.500 Münchner Beschäftigte um das Werksgelände, angeführt von einem Transparent mit der Aufschrift „Siemens, wir kommen“.12

Samstag, 25. Februar: Mehrere Tausend Beschäftigte demonstrieren vor der Zentrale des Siemens-Konzerns. In der dritten Märzwoche wird entschieden: Der Standort NSN bleibt bestehen. Von 3.600 bleiben 2.000 Beschäftigte. „Die Entscheidung, wer in die Beschäftigungsgesellschaft wech-
selt, wird dem Vernehmen nach direkt oder indirekt von der Gewerkschaft abgesegnet – was zum Teil zu wütenden Kommentaren sorgte. Auch soll die IG Metall erreicht haben, dass Gewerk-
schaftsmitglieder etwas besser gestellt werden als Nicht-Gewerkschafter. ,Wir lassen uns von NSN und dem Showmaster Leppek (dem Bevollmächtigten der IG Metall) und dem Betriebsrat die ganze Zeit verarschen’, schimpfte ein Mitarbeiter im Internet. Mit seinem Ärger war er nicht allein. Vermutlich habe der Entschluss, rund die Hälfte der Mitarbeiter in einer Beschäftigungsgesell-
schaft zu entsorgen, schon vor Monaten festgestanden, mutmaßten Betroffene. Mit der Drohung, den Standort sofort zu schließen, habe sich das Management ein Druckmittel geschaffen, und die Gewerkschaft habe sich überrumpeln lassen. Ein Beschäftigter rief zur Demo auf – allerdings nicht vor dem Sitz von NSN, sondern vor den Büros der IG Metall. Andere Mitarbeiter zeigten sich er-
leichtert darüber, dass wenigstens 2.000 Arbeitsplätze vorerst gerettet seien und den Beschäftigten kein Umzug zugemutet wird.“13

SPARKASSEN

Montag, 22. Oktober: ver.di ruft die Beschäftigten der Sparkassen-Rechenzentren zum Warnstreik und zu Protestkundgebungen auf. Von 6.000 abhängig Beschäftigten soll die Hälfte gekündigt werden, das Finanz-Informatik-Zentrum in Haar mit mehreren hundert Arbeitsplätzen soll Anfang 2014 dicht gemacht werden. 150 Menschen demonstrieren gegen die Standortschließung.14

ZEITUNGEN

Seit 18 Jahren haben die ZeitungszustellerInnen der ZVZ Zentrum GmbH, einer Tochter der SZ Logistik, die eine Tochter der ZV München City GmbH ist, welche wiederum als Tochter der Süddeutschen Zeitung (SZ) gilt, keine Lohnerhöhung bekommen. Jetzt sollen die „Beschäftigten“ gekündigt werden und dann zu noch günstigeren Bedingungen in einer neuen Firma Zeitungen zustellen, welche wiederum als Tochter der SZ anzusehen ist. Eigentlich geht es dem „Arbeitgeber“ darum, einen lästigen Betriebsrat und eine streikbereite Belegschaft loszuwerden. Leserinnen und Leser der SZ! Seht Ihr den Widerspruch zwischen der angeblich kritischen Berichterstattung der „linksliberalen“ Zeitung und ihrer realen betriebswirtschaftlichen Praxis?15

1 Grafik: Bernd Bücking. In: Franz Garnreiter, Welt-Einkommens-Verteilung in den Nationen immer ungleicher. Schwel-
lenländer holen auf, isw-Report Nr. 88, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., März 2012, 16.

2 Grafik: Bernd Bücking. In: Conrad Schuhler, Inkassobüro für die Banken, zerbricht der Euro, Kraft für ein soziales Europa?, isw-Report Nr. 90, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., September 2012, 25.

3 Siehe www.iaar.de.

4 Siehe „Angst vorm Alter?“.

5 Süddeutsche Zeitung vom 2. Mai 2012.

6 Siehe Bilder vom „ersten mai“.

7 Antigen. Betriebszeitung für die Amperkliniken. Von KollegInnen für KollegInnen 5 vom Mai 2012, 5 f.

8 Siehe www.mmm.verdi.de/archiv/2012/01/tarife-beruf/faires-honorar-fuer-kameraleute.

9 Siehe www.igmetall-muenchen.de/News-Ansicht.124+M5ecfa29dde7.0.html und www.igmetall-muenchen.de/News-Ansicht.124+M55fed7d25ce.0.html.

10 ver.di Publik 2 vom Februar 2012, 7.

11 Vgl. auch Achim Neumann (Hg.), Der „Fall Schlecker“. Über Knausern, Knüppeln und Kontrollen sowie den Kampf um Respekt und Würde. Die Insider-Story, Hamburg 2013.

12 Siehe www.igmetall-muenchen.de/News-Ansicht.124+M59cc216a647.0.html und www.igmetall-muenchen.de/News-Ansicht.124+M51f5bfbab3e.0.html.

13 Abendzeitung 71/12 vom 24./25. März 2012, 4.

14 Vgl. Münchner Lokalberichte 22 vom 25. Oktober 2012, 1.

15 Siehe www.ver.di.medien-kunst-industrie-bayern.verdi.de/zeitungszusteller, www.mmm.verdi.de/archiv/2012/02/tarife-beruf/naechtlicher-einsatz-in-muenchen und www.luzi-m.org.