Materialien 2015

Solidarität mit den Flüchtenden heißt Kampf dem Kapitalismus!

Flüchtlingslager brennen. Bereits 11 Brandschläge auf Flüchtlingslager gab es allein dieses Jahr und mehr als 150 Angriffe insgesamt. Begleitet und angeheizt aus Teilen der Politik auf der einen, und einem rechten Mob auf der anderen Seite fühlen sich Brandstifter als die konsequenten Vollstrecker des Mehrheitswillens.

Doch eine Mehrheit haben sie keineswegs hinter sich. Das zeigt sich heute hier und bei vielen anderen Gelegenheiten. Viele Menschen solidarisieren sich mit den Geflüchteten und protestieren gegen immer weitergehende Verschärfungen des Asylrechts ebenso wie gegen rechte Hetze und Gewalt. Das ist gut so! Aber es wird nicht reichen.

Das Leid vieler dieser Menschen die zu uns flüchten fällt nicht vom Himmel, es ist menschenge-
macht. Seien es vom Westen geführte Kriege wie in Jugoslawien, im Irak oder Libyen. Seien es Waffenexporte in alle Welt, z.B. an Länder wie die Türkei, die damit gegen Kurden kämpft. Seien es Handelsabkommen, die Länder wie Griechenland dazu drängen ihre Sozialstandards unter menschenwürdige Bedingungen zu drücken.

Und wer bei all diesem Leid Alternativen zum Kapitalismus aufbauen will, der wird bekämpft. Sei es Griechenland, indem man über die Troika (jetzt Institutionen genannt) die Demokratie aushe-
belt. Sei es die kurdische Befreiungsbewegung die zwar den IS bekämpft, deren Mitglieder aber weiterhin wie Kriminelle verfolgt werden.

Also nein, um unsere Menschlichkeit zu bewahren reicht es nicht, diese perverse Lotterie des Kapitalismus etwas humaner zu gestalten. Es reicht nicht zu sagen, die Wenigen, die Krieg, Armut, Umweltzerstörung und danach noch tausende Kilometer Flucht überleben, diese Wenigen behan-
deln wir etwas besser. Wir müssen in den kapitalistischen Zentren, in der EU vor allem Deutsch-
land, den Kampf um die Befreiung von kapitalistischer Konkurrenz, Armut und Krieg führen.

Schaffen wir gemeinsam eine revolutionäre Bewegung die den Anspruch und vielleicht irgendwann die Kraft hat „alle Verhältnisse umzuwerfen in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechte-
tes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“(Marx).

Organisiert Euch!
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Pegida entgegentreten!
Auch, wenn sie medial kaum noch Beachtung findet, Pegida gibt es immer noch. Auch in München hetzen fast jede Woche bis zu 100 RassistInnen gegen Flüchtlinge. Auch, wenn die Teilnehmerzah-
len sinken, geben diese Aufmärsche Auftrieb für Anschläge gegen Flüchtlingslager und sind daher weiterhin eine große Bedrohung. Da die Polizei nicht gewillt oder im Stande scheint die Anschläge zu stoppen, müssen wir den Nährboden bekämpfen: die rassistische Hetze. Informiert euch, z.B. auf facebook.com/nobagidamuc. Geht auf die Straße und lasst die Hetze nicht unbeantwortet!

al-m.org
V.i.S.d.P.: Magdalene Pietsch, Aberlestraße 38, 81371 München

Flugblattsammlung, Archiv der Münchner Arbeiterbewegung