Flusslandschaft 2017

Gewerkschaften/Arbeitswelt

- Allgemeines
- DGB

– Helios Kliniken
– Zara

ALLGEMEINES

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Im Januar 2017 veröffentlicht die EU-Kommission unter dem Einfluss der Lobbyisten der großen Wirtschaftsverbände den Entwurf einer sogenannten Notifizierungsrichtlinie, die die Bolkestein-Richtlinie von 2006 massiv verschärft. Die Richtlinie verlangt von den Mitgliedsstaaten, künftig sämtliche Entwürfe neuer Dienstleistungsvorschriften drei Monate vor deren Inkrafttreten der Kommission zu melden. Betrachtet diese die neuen Vorschriften als Bolkestein-Verstoß, kann sie deren Inkraftsetzung untersagen. Widersetzen sich nationale Behörden den Regulierungsverboten aus Brüssel, wäre dies illegal. attac: „Daher diskutieren soziale Bewegungen vermehrt über das Konzept des strategischen Ungehorsams gegenüber der EU. Damit sind im Kern stille oder offen kommunizierte Regelverstöße gemeint. Tatsächlich üben bereits jetzt viele nationale Behörden Un-
gehorsam: Sie weigern sich, der bereits existierenden Meldepflicht der Bolkestein-Richtlinie nach-
zukommen. Diese stille Obstruktion ließe sich offensiv wenden. Netzwerke solidarischer Städte und progressiver Regierungen könnten öffentlich erklären: Wir notifizieren nicht! Das Wohlerge-
hen der Menschen und der Schutz ihrer Daseinsvorsorge sind uns wichtiger als die Profite der Konzerne.“²

DGB

Bei der Demonstration am 1. Mai kommt es zu einem Einsatz der Polizei.³

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HELIOS KLINIKEN

Am Helios Amper Klinikum in Dachau und an der Helios Klinik in Markt Indersdorf sind die Arbeitsbedingungen unerträglich. In Dachau kommt es am 19. September zu einem Warnstreik.⁵

ZARA

Die Modekette Zara mit Filialen in der Neuhauser Straße und im Olympia-Einkaufszentrum ver-
sucht, 36 MitarbeiterInnen loszuwerden, Mütter und andere „unflexible“ Beschäftigte. „Das er-
streckt sich über sämtliche Münchner Filialen“, berichtet auch Dominik Datz von ver.di. „Man tritt an die Zara-Mitarbeiter heran, die am schwersten zu kündigen sind. Das sind klassischerweise die Mütter.“ Die Vorgehensweise sei zunächst relativ subtil. Nach dem Motto: „Könnten Sie sich nicht vorstellen, den Arbeitsvertrag mit uns aufzuheben?“ Das sei immer mit einem Abfindungsangebot verbunden, so Datz. „Aber unter enormem Zeitdruck – innerhalb von ein, zwei Tagen – sollen die Beschäftigten sich entscheiden.“ Das Unternehmen operiert mit Angst, macht die Beschäftigten mürbe. Es beabsichtigt, billigere Leiharbeiter einzustellen.⁶

(zuletzt geändert am 23.12.2019)

¹ Grafik: Bernd Bücking. In: Mayer/Garnreiter/Pauli/Schmid/Lessenich/Schuhler, Krise des Globalen Kapitalismus und jetzt wohin? isw-Report Nr. 109, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., Juli 2017, 69.

² www.attac-netzwerk.de/AG-Privatisierung und www.attac.de/kampagnen/europa

³ Siehe „Der 1. Mai gehört der ganzen Arbeiterbewegung“ von Marion Schmidt.

⁴ Grafik: Bernd Bücking. In: Jan C. Zoelick, Postwachstum. Unser Leben nach dem Wachstumswahn, isw-Report Nr. 110, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., September 2017, 20.

⁵ Siehe „Solidarität statt Leistungsdruck für Profite“.

⁶ Näheres unter http://verdi-zara.blogspot.com/2017/