Materialien 2023

Macht Frieden! Diplomaten statt Granaten!

»Es war großartig. Es war friedlich, es war bunt. Die Veranstalter, eine Gruppe Engagierter aus der Demokratiebewegung, haben mit ungeheurer Willenskraft die erste große Friedensdemonstration veranstaltet. Die Demokratiebewegung, die sich aus der Maßnahmenkritik entwickelt hat, wird, wenn sie ihre Wurzeln nicht verleugnet oder verliert, die neue APO werden. Wer, wenn nicht wir, wann, wenn nicht jetzt.« So wertet die Arbeiterfotografin Birgit Franke die von »München steht auf« organisierte Friedensdemonstration am 18. Februar 2023 anlässlich der Münchner Kriegs-
treiber-Konferenz. Der Arbeiterfotograf Lutz Weber dazu: »Hier versammeln sich besorgte Men-
schen, um ihren Unmut gegenüber der leichtfertigen Eskalationspolitik und dem medial verbreite-
ten Narrativ, „Frieden durch Krieg erzwingen zu können“, zum Ausdruck zu bringen.« Der Arbei-
terfotograf Peter Betscher schreibt: »Das Bündnis „München steht auf“ wollte sich den traditionel-
len Anti-Siko-Protesten anschließen. Das wurde jedoch von deren Organisatoren negativ beschie-
den. Erst dadurch entstand mit Unterstützung der Freunde der Freiheit Frankfurt, der Außerparla-
mentarischen Opposition Düsseldorf, den Europeans United, von Weiterdenken Marburg, den Handwerkern für den Frieden, den Freidenkern Hessen, dem Team Menschenrechte und dem Bürgerforum Schwaben der Aufruf „Macht Frieden!“.«

Die Kriegstreiber und ihre Medien schäumen vor Wut. »Das Pentagon habe, so verkündet Dehm seine ganz spezielle Weltsicht, den Krieg „auf dem Rücken Europas“ mit Hilfe von „ukrainischen Killerbanden mit SS-Symbolen“ vorbereitet. Und die Bundesregierung habe als angeblich treuer Vasall der USA bei der Kriegsvorbereitung mitgeholfen: „Das Minsker Abkommen II des damali-
gen Außenministers Steinmeier entpuppte sich als reines Hinhaltemanöver der deutschen Regie-
rung und der NATO, um den ukrainischen Nazifaschistenfreunden ihre Zeit zum Aufrüsten ein-
zuräumen.“ Es ist eine Hetzrede.« So kommentiert das NATO-Organ TAZ den Auftritt von Diether Dehm beim Protest »Macht Frieden«, bei dem mehr als 20.000 Menschen teilnahmen, während sich am Protest der traditionellen Friedensbewegung weniger als 3.000 Menschen beteiligten.

»Jetzt liefern wir also schwere Waffen an die Ukraine gegen Russland. Ich finde, dass ist ange-
sichts der 27 Millionen Bürger der Sowjetunion, die wir Deutsche getötet haben, ein moralischer Skandal. Ich finde, kein Russe darf jemals rnehr durch deutsche Waffen getötet werden. Die deutschen Waffenexporte widersprechen übrigens auch ganz eindeutig der Präambel unseres Grundgesetzes, die von allen und ganz besonders von der Bundesregierung verlangt: Wir haben alle dem Frieden zu dienen und nicht dem Krieg und nicht den Amerikanern und nicht der Rüstungsindustrie.« Das sagt Dr. Jürgen Todenhöfer in München beim Protest »Macht Frieden«.

Das Krokodil. Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens, bissig – streitbar – schön und wahr und (manchmal) satirisch 44 vom März 2023, Köln, 73 f.