Flusslandschaft 2010

Frieden/Abrüstung

„Die Studie „Trends in International arms tranfers“ 2009 stammt vom Stockholmer Friedensfor-
schungsinstitut Sipri. Untersucht wird der Zeitraum 2005 bis 2009 für den Bereich der großen konventionellen Waffen. Im Vergleich zum Zeitraum 2000 bis 2004 steigen die weltweiten Rüs-
tungsexporte 2005 – 2009 um 22 Prozent. Die größten Waffenexporteure zwischen 2004 und 2009 waren die USA (30 Prozent aller Ausfuhren weltweit), Russland (23 Prozent), Deutschland (11 Prozent), Frankreich (8 Prozent) und Großbritannien (4 Prozent). Gut drei Viertel aller welt-
weiten Rüstungsexporte stammen von den fünf Ländern.“1

Im Münchner Friedensbündnis sind fünfzehn Initiativen und Verbände aktiv.2 Beim Oster-
marsch am 3. April, der unter dem Motto „Unser Ziel: Frieden durch Gerechtigkeit. Schluss mit Lügen und Krieg“ steht, beteiligen sich etwa 600 Menschen, etwa 1.000 befinden sich bei der Ab-
schlusskundgebung auf dem Marienplatz.3

Die Bundeswehr beteiligt sich nach herrschender Sprachregelung an „friedenstiftenden Massnah-
men“. Gegen Ende Mai sagte Bundespräsident Horst Köhler bei einem Flug von Afghanistan nach Deutschland einem Journalisten Folgendes ins Mikrophon: „Meine Einschätzung ist aber, dass ins-
gesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhän-
gigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Insta-
bilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ Der erste Gedanke, den manche kritischen Zeitgenossen haben, als sie das hören, ist, dass die zur internationalen Interventionstruppe umgebaute Bundes-
wehr schon längst nicht mehr nur die vom Grundgesetz ausschließlich erlaubte Verteidigung der Landesgrenzen praktiziert, sondern anderen weitergehenden Interessen dient. Das darf man nur nicht laut sagen, und wer das sagt, der wird als Überbringer der Botschaft „gesteinigt“. Köhler, der vor allem von Grünen und Sozialdemokraten angegriffen wird und von seiner eigenen Partei keine Unterstützung erfährt, tritt am 31. Mai zurück. (Haben nicht gerade SPD und Grüne den Umbau der Bundeswehr mit milliardenschweren Rüstungsprogrammen ermöglicht!?)


1 Welt Kompakt 52 vom 16. März 2010, 6.

2 Siehe „Mund auf statt mundtot!“ von Bernd Oswald.

3 Siehe die Bilder vom „ostermarsch“ von Andrea Naica-Loebell sowie die Fotos von Werner Rauch unter http://www.galerie-arbeiterfotografie.de/galerie/reportage/index.html.