Flusslandschaft 2016

Frieden/Abrüstung

26. März, 11 Uhr, Karlsplatz: Für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Rassismus! Deshalb Been-
digung von Kriegseinsätzen, Waffenexporten und Aufrüstung!
• Für eine menschenwürdige Aufnahme der Flüchtenden und gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen – Nein zu Rassismus und Nationalismus!
Krieg ist Terror. Deshalb:
• Für die Beendigung von Kriegseinsätzen, Waffenexporten und Aufrüstung – Nein zu Killerdroh-
nen und Aufrüstung der Bundeswehr!
• Für die Ächtung und Verschrottung aller Atomwaffen – Sofortiger Abzug der in Büchel stationier-
ten US-Atomwaffen!
• Für den Austritt Deutschlands aus der NATO – Nein zur Militarisierung der EU!
• Für die Auflösung der Geheimdienste – Nein zu Cyberwar und Überwachung!
Die gigantischen Rüstungskosten sind durch nichts zu rechtfertigen. Dagegen setzen wir mit dem Ostermarsch ein Zeichen: Die Politik zugunsten der Reichen und Mächtigen zeigt katastrophale Ergebnisse – das dürfen wir nicht länger hinnehmen. – Die Abschlusskundgebung des Ostermar-
sches findet auf dem Marienplatz statt.¹

Am 6. August 1945 verwandelte die erste Atombombe der Geschichte die japanische Stadt Hiroshi-
ma in Bruchteilen von Sekunden in ein gigantisches Inferno. Annähernd 100.000 Menschen star-
ben sofort, weitere Hunderttausend starben bis heute an den Folgen der atomaren Verseuchung. Obwohl sich alle Atomwaffenstaaten im Sperrvertrag auf die Abrüstung verpflichtet haben, werden die Atomwaffenarsenale modernisiert. Allein die USA wollen in den nächsten 30 Jahren 1.000 Milliarden Dollar für ihr Atomaufrüstungsprogramm ausgeben. Das betrifft auch die in Deutsch-
land (Büchel/Eifel) stationierten 20 US-Atombomben. Obwohl der Bundestag im März 2010 deren Abzug gefordert hat, sollen sie durch eine neue Bombenversion, durch zielgenaue, elektronisch ge-
steuerte Lenkwaffen ersetzt werden, die ein Vielfaches der Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe haben. Weltweit finden am 6. August Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki und Proteste gegen die atomare Aufrüstung statt – alleine in Deutschland in über 60 Städten und Gemeinden. In München startet eine Petition an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die einen Beschluss des Bundestages fordert, der von der Bundesregierung verlangt, dass sie die Bereitstellung der 46 deutschen Tornado-Flugzeuge für den Einsatz der Atomwaffen beendet, dass sie die Ausbildung und die Übungsflüge der Bundeswehr für den Abwurf der Atom-
waffen einstellt und dass sie das Stationierungsabkommen für die Lagerung der US-Atomwaffen in Deutschland kündigt. Am Samstag, 6. August, findet auf dem Marienplatz von 12 – 21 Uhr eine Mahnwache und Kundgebung statt. Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffenfreie Zukunft!

Der Antikriegstag am 1. September erinnert an den Überfall Hitler-Deutschlands auf Polen 1939, deutsche Panzer rollten nach Osten in den Vernichtungskrieg. Deutschland ist heute der drittgröß-
te Waffenexporteur der Welt. Aus Bayern kommen 55 Prozent der exportierten Kriegswaffen mit einem Umsatz von 1,8 Millarden Euro. Die bayerischen Waffenexporte haben sich seit 2014 ver-
vierfacht! 90 Prozent der Kriegswaffen gehen in Krisenregionen und an autoritäre Regime. Deut-
sche Kampfpanzer rollen vom Band von Krauss-Maffei Wegmann in Allach nach Katar. Unter dem Motto „Schluss damit! Rüstungsexporte verbieten! Rüstungsindustrie konvertieren!“ findet um 13 Uhr vor der Krauss-Maffei-Str. 2 in Allach eine Kundgebung statt. Es sprechen: Jürgen Rose, frie-
densaktiver Publizist und Oberstleutnant der Bundeswehr i.R., Claudia Haydt, DIE LINKE. und Europäische Linke, Informationsstelle Militarisierung e.V. und Werner Schmidt-Koska, Sprecher der Friedensinitiative Ebersberg, mit einem Grußwort von Konstantin Wecker.²

Die überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen beschließt am 27. Oktober in New York die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. Im UN-
Hauptausschuss für Abrüstung stimmen 123 Staaten dafür, bereits für März 2017 eine entspre-
chende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten – angeführt von den USA und Russland – stimmen dagegen. Zu ihnen gehören fast alle NATO-Staaten inkl. Deutschland. 16 Staaten, darunter China, enthalten sich der Stimme. Die Endabstimmung in der UN-Generalversammlung steht noch aus, wird aber an diesem Votum kaum etwas ändern. „Das Abstimmungsergebnis kommt einer abrüstungspolitischen Revolution gleich. Noch nie haben es die atomwaffenfreien Staaten gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in einer solchen Frage zu überstim-
men“, erklärt Sascha Hach, deutscher Sprecher der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und füge hinzu, die Ablehnung Deutschlands sei „eine Schande“. Dabei sprechen sich 85 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93 Prozent befürworten, dass Atomwaffen völkerrechtlich ver-
boten werden. 88 Prozent sprechen sich dagegen aus, dass die in Deutschland gelagerten Atom-
waffen durch neue und einsatzfähigere Bomben ersetzt werden (Meinungsforschungsinstitut Forsa, März 2016). Die Petition „Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beenden!“ kann hier unterzeichnet werden: https://weact.campact.de/petitions/beenden-sie-die-stationierung-der-atomwaffen-in-deutschland. Die Münchner Initiatoren sind: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus, Münchner Friedensbündnis, Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit – München und die IPPNW Regionalgruppe München und Oberbayern.³

Deutschland ist zum drittgrößten Rüstungsexporteur geworden und liefert Waffen an kriegführen-
de Staaten. Der Jahresumsatz der bayrischen Rüstungsindustrie macht mit ca. 6,5 Mrd. Euro ein Drittel der bundesweiten Rüstungsproduktion aus. Darüber hinaus ist Deutschland mit Einsätzen der Luftwaffe gegen den sog. Kalifatstaat und mit Ausbildungshilfe für die Peschmerga-Miliz aktiv am Bürgerkrieg in Syrien und Irak beteiligt. Am 7. November protestieren fünfunddreißig Men-
schen um 12 Uhr vor der Mensa der Technischen Universität in der Arcisstraße. Sie zeigen die Slo-
gans „Wir weigern uns Feinde zu sein“ und „Frieden schaffen ohne Waffen“ Fluchtursachen haben konkrete Namen: Auf weiteren Tafeln wurden Namen von Rüstungsfirmen in München und der Umgebung benannt. Die Studierenden der TU werden aufgefordert, sich gegen die Einflussnahme der Rüstungsindustrie und der Bundeswehr auf Forschung und Lehre an den Hochschulen zu wehren. VeranstalterInnen: ver.di AK SeniorInnen, AK gegen Rechts; GEW Stadtverband Mün-
chen, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Gruppe München (DFG-VK), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)⁴

¹ Siehe www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2016, Bilder und Text vom „ostermarsch“ von Richy Meyer sowie die Fotos von Werner Rauch unter http://www.galerie-arbeiterfotografie.de/galerie/reportage/index.html.

² Siehe „KMW tötet“ von Franz Gans.

³ Siehe www.no-nukes-germany.de.

⁴ Siehe www.zivilklausel.de, www.ag-friedensforschung.de, www.gew-muenchen.de/aktive/friedlicheschule sowie die Bilder der Aktion „Wir weigern uns“ von Richy Meyer.