Flusslandschaft 2017

Rechtsextremismus

Am Nachmittag des 7. Januar findet eine Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz statt. Der NPD-Kreisverband München demonstriert mit Unterstützung von BIA und DIE RECHTE gegen das drohende Parteiverbot am 17. Januar.

Am 16. Januar demonstriert PEGIDA. Das tun sie jetzt schon zwei Jahre lang. Frieda von Bülow überwindet sich und schaut mal vorbei.1

Nationalistische Bewegungen nehmen weltweit zu. Am 26. Februar demonstrieren 400 Menschen mit Pulse of Europe auf dem Max-Joseph-Platz. Seitdem treffen sich hier jeden Sonntag von 14 bis 15 Uhr Befürworter der Europa-Idee. Am 12. März sind es 2.500 Teilnehmer. Die Aktion soll bis zur Stichwahl ums französische Präsidentenamt am 7. Mai fortgesetzt werden.

Aufruf von „München ist bunt!“ für den 8. Mai 2017: „Die immer radikaler auftretende rechtspopu-
listische ‘Alternative für Deutschland’ (AfD) plant für Montag, den 8. Mai eine Wahlkampfveran-
staltung in Solln. Zum wiederholten Male wollen sie dafür eine Gaststätte in der Herterichstraße nutzen. ‘München ist bunt!’ ruft daher auf zum Protest gegen die rassistische Hetze! Wer sich bis-
her noch Hoffnungen über eine Mäßigung der Partei gemacht hatte, sollte allerspätestens ange-
sichts ihrer auf dem Bundesparteitag in Köln beschlossenen inhaltlichen Ausrichtung eines Besse-
ren belehrt sein. Die dort beschlossenen Inhalte rücken die Partei noch weiter nach rechts und stärken die radikalen Positionen erneut. Dass eine solche Partei ausgerechnet am 8.Mai, also am 72. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, sich und ihre zum Teil menschenverach-
tenden Inhalte inszenieren will, stellt dabei eine besondere Provokation dar! Wir wollen keine rassistische Propaganda – weder in Solln, noch sonst wo! Wir solidarisieren uns daher aus-
drücklich mit allen Geflüchteten, MuslimInnen und anderen Minderheiten, die diskriminiert, ausgegrenzt oder bedroht werden sollen. Kommt daher am 8. Mai 2017 um 18.30 Uhr in die Herterichstraße 46 in Solln und protestiert mit uns für Solidarität und Weltoffenheit. Für ein respektvolles Miteinander, Menschenwürde und Menschenrechte – gegen Rassismus, Nationa-
lismus, Antisemitismus, Homophobie und Sexismus. Für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – gegen die Diffamierung demokratischer Institutionen und Medien. Für ein buntes München!“

Für Mittwoch, den 19. Juli um 11 Uhr, am 374. Verhandlungstag kündigt Richter Götzl den Beginn der 22stündigen Plädoyers der Bundesanwaltschaft an. Bis jetzt hat diese eine umfassende Aufklä-
rung im NSU-Prozess abgeblockt. Allein durch das Einführen und lange Festhalten an der Trio-These hat die BAW verhindert, dass unzählige Mittätter*innen im Prozess geladen wurden. Damit bot die BAW eine Rechtfertigung, die Aufklärung im Gerichtssaal in einem ganz beschränkten Rah-
men zu halten. Inzwischen gibt es mehr Fragen als Antworten! Das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus aus München ruft zur Protestkundgebung um 11 Uhr vor dem Gericht in der Nymphen-
burger Straße 16.

Am 23. September findet eine antifaschistische Demonstration anlässlich des OEZ-Prozesses statt.2


1 Siehe Text und Fotos zu „zwei jahre pegida“ von Frieda von Bülow.

2 Siehe Text und Fotos zu „we name it“ von Frieda von Bülow. Siehe auch den Aufruf der antifa_nt: https://plenum-r.org/?tribe_events=muc-antifaschistische-demo-anlaesslich-des-oez-prozesses.

Überraschung

Jahr: 2017
Bereich: Rechtsextremismus