Flusslandschaft 2021

Rechtsextremismus

Zuletzt geändert: 16. Mai 2023

Vor einem Jahr verloren Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin durch einen rassistischen Terroranschlag in Hanau ihr Leben. An vielen Orten in Deutschland finden am und um den 19. Februar 2021 Kundgebungen, Demos und Gedenkveranstaltungen statt. 500 Menschen versammeln sich am Freitag, 19. Februar, 16.30 bis 18.30 Uhr vor der Feldherrnhalle. Çetin Oraner meint: „Die geistigen und politischen Brandstifter sind Pegida und AfD“, deren weiteres Erstarken gelte es auch bei den Kommunalwahlen am 15. März zu verhindern. Am Stachus versammeln sich gegen Abend Mitglieder der islamischen Religionsgemeinschaft Ditib Südbayern, um der Opfer des Anschlags zu gedenken. Vom Georg-Freundorfer-Platz im Westend ziehen über Tausend vor allem junge Menschen um 18.30 Uhr zum Stachus; dort findet eine weitere Kundgebung statt.¹

Am Sonntag, 21. März, dem „Internationalen Tag gegen Rassismus“, findet um 15 Uhr auf dem Odeonsplatz die zentrale Kundgebung unter dem Motto „Rassismus und Nationalismus kommen mir nicht in die Tüte“ statt. Veranstalter sind die Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) und das Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V.²

Der Betreiber dieser Web-Seite verzweifelt des öfteren, wenn er mit Demonstrantinnen und Demonstranten redet, die eine andere Weltsicht als er selber haben. Schwierig wird es, wenn die Gesprächspartner, die er schon lange kennt, früher eine gesellschaftskritische Haltung besaßen, die im Laufe der Jahre oder Jahrzehnte eine verhängnisvolle Schlagseite erfuhr. Diskussionen werden dann mühevoll, wenn sich das Gegenüber auf ein festgefügtes Weltbild stützt. Manchmal bleibt dann nur noch ein Brief.³

Am Sonntag, 25. April, treffen sich auf dem Max-Joseph-Platz um 20 Uhr 16 Mitglieder des „III. Wegs“. Sie erinnern an den Holocaust-Leugner und ehemaligen Ostfrontkämpfer Reinhold Elstner. Dieser hatte sich am 25. April 1995 vor der Feldherrnhalle aus Protest gegen die Wehrmachtsausstellung selbst verbrannt. Ihnen stehen etwa 200 Gegendemonstrantinnen und -demonstranten gegenüber. Im Bereich der Residenzstraße und Perusastraße versuchen diese den Zugang zur Versammlung zu behindern. Polizei droht hier etwa zwanzigmal an, den Schlagstock einzusetzen, dreimal schlagen Beamte zu und schieben und drücken die Gegendemonstranten zur Seite. Beim Ende der Versammlung schieben und drücken sie ebenfalls, um gegen 21.45 Uhr den Abmarsch der Rechtsextremen zu ermöglichen. Drei Anzeigen erfolgen wegen Beleidigung, einem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte und einer versuchten Gefangenenbefreiung.

Judenfeindliche Aggressionen nehmen zu. Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen jüdische Menschen und Einrichtungen sind fast schon alltäglich. Rechtsextremisten verüben Anschläge wie in Halle, und „Corona-Leugner“ spielen sich einander alte antisemitische Stereotype zu und verharmlosen den Holocaust. München ist bunt! ruft daher zur Kundgebung „Gegen jeden Judenhass – gemeinsam für jüdisches Leben in München!“ für Freitag, 18. Juni, um 14 Uhr auf dem Marienplatz.

¹ Siehe die Bilder der Demonstration „hanau ist überall“ vom 19. Februar von Günther Gerstenberg.

² Siehe www.agaby.de / www.rassismusfreies-bayern.net / info@rassismusfreies-bayern.net. Siehe die Bilder der Kundgebung „kein platz für rassismus“ vom 21. März von Franz Gans.

³ Siehe „Umvolkung? Bevölkerungsaustausch?“ von Günther Gerstenberg.