Flusslandschaft 2016

Rechtsextremismus

Pegida hört nicht auf. Die Alternative für Deutschland (AfD) steht unter dem Druck, eine Partei sein zu wollen. Pegida kann da viel lockerer agieren. Hier in dieser „außerparlamentarischen“ Volksfront von rechts tummeln sich Heimattümelnde, vom Leben Enttäuschte, von der Moderni-
sierung Abgehängte ohne Perspektive, Freie Kameradschaften, NPD, Rechte, CDU-, FDP-Anhän-
ger und ehemalige „Linke“. Sie brechen scheinbar Tabus und ziehen unter begeistertem Applaus vom Leder, dass es kracht. Wer früher in der „linken“ außerparlamentarischen Opposition war, muss sich fragen lassen, was diese versäumt hat. Es ist eine Überlegung wert, ob es gelingt Pegida das Wasser abzugraben, indem eine neue APO wieder aktiv wird in den sozialen Kämpfen, den Staat kritisiert, die bürgerliche Presse widerlegt und revolutionäre Perspektiven entwickelt. Am 11. Januar, Montag, versammeln sich 450 Pegidisten, unter ihnen 25 Rechtsextreme und Skinheads, angeführt von Karl-Heinz Statzberger und Philipp Hasselbach, um 18.30 Uhr auf dem Odeons-
platz. 500 Polizistinnen und Polizisten sowie bis zu 1.000 GegendemonstrantInnen sind vor Ort. Auf der Brienner Straße formiert sich die erste Sitzblockade der Anti-Pegida-Demonstranten um 19.50 Uhr mit etwa 80 bis 100 Leuten. Die Polizei macht ihre Ankündigung vom Nachmittag wahr und räumt umgehend. Gegendemonstranten machen um 20.05 Uhr den Oskar- von-Miller-Ring mit einer Sitzblockade dicht. An der Brienner Straße findet um 20.21 Uhr eine Sitzblockade mit rund 140 Teilnehmern statt, die von der Polizei eingekesselt wird. Beim Versuch zu flüchten, kommt es zu Schlagstockeinsätzen. So schränken Kreisverwaltungsreferat und Polizei die Gegen-
kundgebung massiv ein.1

Am 18. Januar bekommt München ist bunt um 18.30 Uhr den Platz vor der Feldherrnhalle, die Pegidisten sammeln sich hundert Meter entfernt vor dem Reiterdenkmal. Sie beginnen um 19 Uhr, ziehen dann durch die Maxvorstadt und dabei am NS-Dokumentationszentrum sowie am Platz der Opfer des Nationalsozialismus vorbei. Die GegendemonstrantInnen haben deswegen für 20 Uhr auch eine Kundgebung am Platz der Opfer das Nationalsozialismus angemeldet.

„Die Rechte“ will am Samstag, 6. Februar, eine Kundgebung von 13 – 15 Uhr an der Ecke Schram-
merstraße/Theatinerstraße (beim Marienhof hinterm Rathaus) abhalten. Sie versucht, an die der-
zeitige ressentimentgeladene Stimmung anzuknüpfen, und schwadroniert von Volksverrätern, Deutschland und sonstigem Unsinn. GegendemonstrantInnen halten dagegen.

Mit enttäuschten und verbitterten Mitbürgern zu diskutieren, ist schwer. Ihr Hass auf die Gesell-
schaft erweitert sich um den Hass, der demjenigen entgegen schägt, der mit ihnen ein sachliches Gespräch zu führen versucht. Meistens ist es sinnlos, sich mit eingefleischten Vorurteilen ausein-
anderzusetzen. Trotzdem versuchen es einige Unentwegte immer wieder.2

Die NPD veranstaltet am Samstag, 27. Februar, drei Kundgebungen in Neuherberg und Am Hart, um 11 Uhr am Morsering 6 vor der neuen Unterkunft in der Neuherbergstrasse 28, um 12 Uhr am Starenweg 8 in der Nähe Unterkunft an der Thalhoferstrasse und um 13 Uhr an der Wundtstraße 40 in der Nähe der Bayernkaserne unter dem Thema „Sozialer Wohnungsbau für Deutsche statt Flüchtlingsheime in allen Stadtteilen!“3

Pegida demonstriert jeden Montag. Franz Gans hat keine große Lust mehr, jedesmal dabei zu sein. Die Ausnahme ist der 11. April. Die Veranstaltung ist eher lustlos.4

Die AfD ist bei den letzten Landtagswahlen in drei Parlamente eingezogen. Sie macht sich auch in München Hoffnungen. Es sieht aber schlecht aus.5

Am 17. September veranstaltet der „Dritte Weg“ in Blickweite der dort kampierenden Flüchtlinge eine Kundgebung auf dem Sendlingertor-Platz.6

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Am Donnerstag, den 26. September, kommt es zu einem Anschlag auf eine Moschee und das Kon-
gresszentrum in Dresden. Am 27. September demonstrieren daher etwa 100 Menschen spontan zum Ort des Oktoberfestanschlags am Bavariaring.

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Auf einem Parkscheinautomaten in der Schwanthalerstraße


1 Die Geburtstagsfeier der „besorgten Bürger“ und „Asylkritiker“: „Ein Jahr Pegida – Bildungskriege zwischen den Welten“ von Frieda von Bülow.

2 Siehe Fred Schmid, Wider die Asyllügen und Vorurteile in https://isw-muenchen.de/2016/01/wider-die-asylluegen-und-vorurteile/.

3 Siehe „Wer Deutschland nicht liebt …“ von Franz Gans.

4 Siehe Texte und Fotos vom „11. april“ von Franz Gans.

5 Siehe Texte und Fotos vom „16. april“ von Franz Gans.

6 Siehe Fotos vom „III. Weg“ von Richy Meyer.

7 Fotos: Richy Meyer

8 Foto vom 22. Oktober: Franz Gans

Überraschung

Jahr: 2016
Bereich: Rechtsextremismus