Flusslandschaft 2009

Internationales

- Allgemeines
- Palästina und Israel
- Iran
- Honduras
- Afghanistan
- Mexiko
- Türkei und Kurdistan
- USA

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Allgemeines

Zwei Milliarden Menschen hungern und leben in Armut, die globale Erwärmung sowie Terroris-
mus und nukleare Aufrüstung bedrohen uns alle. Die Führungselite der nationalen Demokratien westlicher Prägung glaubt, für die Lösung dieser Probleme zu stehen. Doch dass die westlichen Demokratien diese Entwicklungen wesentlich mit verursachen, wird gerne verdängt: weil die gut organisierten Interessen der Wirtschaft sich mehr denn je durchsetzen, sinken die Treibhausgas-
emissionen in den westlichen Demokratien nicht, sondern steigen entgegen allen Verlautbarungen weiter an, besteht die Armut in der Dritten Welt aufgrund unfairer Handelssysteme der westlichen Industrieländer weiter fort. Und anstatt sich an die Zusagen zur nuklearen Abrüstung zu halten, fördern westliche Demokratien die Verbreitung von militärischer Nukleartechnologie.¹

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Am 3./4. April treffen sich Staatsoberhäupter und Regierungschefs der NATO-Staaten in Straß-
burg, Kehl und Baden-Baden. Sie feiern das 60-jährige Jubiläum ihres Bündnisses. Zehntausende, unter ihnen viele Münchnerinnen und Münchner, protestieren gegen die NATO-Osterweiterung, gegen Angriffskriege und forcierte Aufrüstung. Hunderte werden festgenommen.

Im Programm der vom Münchner Friedensbündnis gestalteten „Münchner Friedenswochen“ (1. – 22. November) mit vielen Diskussionen, Vorträgen, Seminaren und Gedenkveranstaltungen heißt es: „Das Motto der Friedenswochen 2009 erinnert an den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren mit seinen positiven Folgen, aber auch seinen problematischen Seiten. Seitdem wurden neue Bar-
rieren, Wälle und Zäune errichtet, noch höher, noch länger, noch sicherer. – Festung Europa: Europa schottet sich ab vor Menschen, die aus ihrer ursprünglichen Heimat fliehen: vor Krieg, Hunger, Unterdrückung, Umweltkatastrophen. Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX – Jahresetat 70 Millionen Euro – soll mit schnellen Booten und modernster GPS-Technik Menschen daran hindern, europäisches Territorium zu erreichen. – Die israelische Mauer in Palästina: Diese Mauer verläuft auf weite Strecken nicht auf der so genannten ‚Grünen Linie’ zwischen Israel und Palästina, sondern auf palästinensischem Gebiet. Eine halbe Million Palästinenser ist nun abge-
schnitten von Familie, Feldern und Versorgung. Schulen, Universitäten und Krankenhäuser sind für sie zum Teil unerreichbar. – Die Grenze zwischen Mexiko und den USA: Um die illegale Ein-
wanderung zu verhindern, wird die mehr als 3000 Kilometer lange Grenze scharf bewacht. Allein im Jahr 2005 wurden 473 Tote an der Grenze aufgefunden; viele davon waren verdurstet. – Weit-
gehend unbekannt ist der 2000 km lange verminte Grenzwall quer durch das Land Westsahara. Er trennt den von Marokko besetzten Teil Westsahara von den Regionen, die von der Unabhängig-
keitsfront Polisario kontrolliert werden. – Täglich bezahlen verzweifelte Menschen den Wunsch nach einer sicheren Zukunft mit ihrem Leben. – Neben diesen Mauern gibt es weitere, unsichtbare: Etwa eine Milliarde Menschen leidet unter Hunger, Tendenz steigend. Handelsbeschränkungen behindern eine Entwicklung vor allem in den ärmsten Ländern. Der Kampf um Rohstoffe und Wasser verschärft sich, und auch in den Industrieländern öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter. – Jede Mauer ist eine Absage an menschliches Miteinander, Zeugnis vom Willen zur Besitzstandswahrung und vom Versagen völkerverbindender Politik. Aber seit es Mau-
ern gibt, werden sie überwunden. Immer gibt es Menschen, die eine Vision haben – auch wenn sie kein Visum besitzen. Und es gibt Menschen, die dazu beitragen, diese Mauern zu überwinden, überall auf der Welt. – Bei den vielfältigen Veranstaltungen zu den Friedenswochen wollen wir über Mauern und andere Bedrohungen des Friedens informieren, diskutieren und über Lösungen nachdenken. Sie sind herzlich eingeladen!“³

PALÄSTINA und ISRAEL

Die israelische Gaza-Offensive zum Jahreswechsel zählt zu den blutigsten in der Geschichte des Nahen Ostens. Samstag, 3. Januar 2009, 12 – 17 Uhr: „Stoppt Israels Krieg gegen Gaza“ Demon-
stration der Palästinensischen Gemeinde, Sammelort und Anfang: Odeonsplatz um 12 Uhr. Der Demonstrationszug führt über den Platz der Opfer des Nationalsozialismus zum Sendlinger Tor. Am Platz der Opfer des Nationalsozialismus stehen mehrere Menschen, verteilen Flugblätter⁴ und halten demonstrativ zwei Flaggen des Staates Israel hoch. Dies provoziert die Demonstranten; etwa sechzig stürmen wütend in Richtung der Israelfreunde, Polizisten werfen sich in die Bresche und bedeuten den Israel-Freunden, möglichst schnell zu verschwinden.

Mittwoch, 7. Januar: Mahnwache der Palästinensischen Gemeinde München e.V.

Samstag, 10. Januar, 13.00 Uhr: „Stoppt die Massaker in Gaza“. Demonstration mit etwa 2.000 Teilnehmern der Palästinensischen Gemeinde vom Odeonsplatz, RednerInnen: Odeonsplatz: Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund und Mohamed Saleh, Verein Freunde des Libanon; Marienplatz: Evelyn Hecht-Galinski und Magdi Gohary.

Am Samstag, dem 17. Januar, versammeln sich am Sendlinger-Tor-Platz einige hundert Menschen, die gegen das Vorgehen des israelischen Militärs im Gaza-Streifen protestieren: „Stoppt den Völ-
kermord in Gaza!“
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Einer der Anwesenden hält eine Stange, auf der ein Schuh montiert ist. Der Schuh drückt tiefste Verachtung für die israelische Regierung aus. Die Demo geht über die Blumenstraße und Frauen-
straße am Isartor vorbei durchs Tal zum Marienplatz.

Samstag, 24. Januar 13 Uhr, Sendlinger-Tor-Platz > Blumenstraße > Frauenstraße > Isartor > Tal > Marienplatz: „Gaza: Trauer um die Opfer“ — Schweigemarsch der Palästinensischen Gemeinde (unterstützt durch das Friedensbündnis).⁶

Am 25. Januar will Ilan Pappe im Pädogogischen Institut der Stadt München zum Thema „Die ethnische Säuberung Palästinas“ sprechen. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft erreicht, dass die Stadt München Ilan Pappe aussperrt.

Vom 4. Mai bis zum 11. Juni finden die „Palästina-Tage“ mit Filmvoführung, Vorträgen, Lesung und Ausstellung statt. Veranstalter sind das Palästinakomitee München, die Jüdisch-Palästinen-
sische Dialoggruppe München und Salam Shalom . Arbeitskreis Palästina/Israel. Im Gasteig sind Fotos des israelischen FotografInnenkollektivs ActiveStills zu sehen.⁷

Für das Wochenende vom 23. bis 25. Oktober lädt Salam Shalom zu einem Seminar unter dem Titel „Israel – Mythos und Wirklichkeit“. Eingeladen dazu ist auch der israelische Historiker Ilan Pappe, ehemaliger Leiter des Instituts für Konfliktforschung an der Universität von Haifa und Autor des Buches Die ethnische Säuberung Palästinas, ein Mann, der den Gründungsmythos des Staates Israel mit seinen Forschungen über ethnische Säuberungen unter Palästinensern er-
schüttert. Die Veranstaltung soll im Pädagogischen Institut des Schul- und Kultusreferats der Landeshauptstadt München stattfinden. Da versendet unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft und ihr Vorsitzender, Stefan Stautner, an verschiedene Münchner Stadträte Protest-Emails und warnt davor, dass die Veranstaltung „keine Objektivität erwarten lasse“. Das Schul-
referat knickt ein; Referats-Sprecherin Eva-Maria Volland erklärt diplomatisch, man habe „In-
formationen bekommen, die Sicherheitsbedenken ausgelöst“ hätten. Salam Shalom zieht in die Räume in der Karlstraße 50 um, Oberbürgermeister Ude erhält diverse Protestschreiben.⁸

Am Sonntag, 27. Dezember halten am Jahrestag der israelischen Militäraktion in Gaza die „Frauen in Schwarz“ auf dem Odeonsplatz von 11 bis 12.30 Uhr eine Mahnwache ab.

IRAN

Am 20. Juni um 17 Uhr hält die „Spontane Initiative Iranerinnen und Iraner“ ihre Abschlusskund-
gebung am Isartor ab. Am Richard-Strauss-Brunnen in der Kaufingerstraße stehen von 16 bis 21 Uhr etwa fünfzig Menschen, die die oppositionelle Bewegung im Iran unterstützen.

Der Einsatz von Mobil-Überwachungstechnik der Firma Siemens, später Trovikor, hilft bei der Niederschlagung des iranischen Aufstands.⁹

HONDURAS

Am 28. Juni zerren Militärs unter Führung des Generals Romeo Vásquez Velásquez den hondura-
nischen Ministerpräsidenten Manuel „Mel“ Zelaya Rosales im Schlafanzug aus seinem Haus und entführen ihn nach Costa Rica. Unterstützt wird der Putsch von honduranischen Unternehmer-
verbänden, konservativen US-Politikern und von der FDP-nahen Friedrich-Naumann Stiftung (FNS), die in Tegucigalpa ein Regionalbüro unterhält.

„… Die FNS berät in der Region die Polizei sowie Großunternehmer wie Miguel Facussé, der im Norden des Landes seine privaten Sicherheitsleute auf Kleinbäuerinnen und –bauern hetzt, und PolitikerInnen wie Pérez Molina in Guatemala, der während des Bürgerkrieges an der Spitze des Geheimdienstes mehrere Massaker zu verantworten hatte …“¹⁰

Unter Zelaya war Honduras 2008 dem von Venezuela und Cuba gegründeten US-kritischen Staa-
tenbündnis ALBA beigetreten. Anfang 2009 hatte Zelaya den Mindestlohn der Angestellten im öffentlichen Dienst erhöht und eine unverbindliche Volksbefragung zu einer Verfassungsgebenden Versammlung geplant. Seit dem Putsch kommt es im Land zu einer Privatisierungsorgie und zum Abbau der sowieso dürftigen Sozialstandards. Sozialer und politischer Protest wird mit aller Härte unterdrückt, straffreie Morde, vor allem an Frauen, Entführungen und Sabotagen sind an der Ta-
gesordnung. Dies alles hindert die Europäische Union nicht daran, weiterhin „normale Beziehun-
gen“ zu Honduras zu pflegen.

AFGHANISTAN

Der auf deutschen Befehl am 3./4. September erfolgte Luftangriff bei Kundus fordert viele zivile Opfer. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung bestreitet, dass Zivilisten getötet worden seien, und windet sich mit Erklärungen. Am 9. September fordert ein breites Bündnis verschiede-
ner Organisationen auf dem Odeonsplatz „Bundeswehr raus aus Afghanistan“.¹¹

Am 10. Oktober protestiert Attac München unter dem Motto »Sicher feiern ohne Krieg!« gegen die überhand nehmenden Kontrollen auf der Wiesn.¹²

In der Bevölkerung ist ein Umschwung zu bemerken. Immer mehr Menschen finden, dass die Bundeswehr in Afghanistan nichts verloren hat. Schließlich muss Franz Josef Jung gehen. Der am 5. Dezember 1971 in München geborene Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg wird am 28. Oktober neuer Bundesverteidigungsminister. Zum Zeitpunkt seiner Ernennung wird er der bis dahin jüngste Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Er setzte sich für den verstärkten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans ein. Er bestreitet nicht mehr wie Jung, dass Zivilisten getötet worden sind, bezeichnet die Aktion aber am 6. November als „militärisch angemessen“. Am 3. Dezember revidiert er diese Aussage. Konstantin Wecker schreibt ein neues Lied.¹³

MEXIKO

Journalisten helfen Journalisten weist darauf hin, dass Mexiko eines der Länder ist, indem Jour-
nalistinnen und Journalisten nur unter Lebensgefahr ihrer Arbeit nachgehen können.¹⁴

TÜRKEI und KURDISTAN

Im Frühjahr fanden in der Türkei Kommunalwahlen statt. In den kurdischsprachigen Landesteilen gewann die Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP), obwohl Angehörige diese Partei er-
mordet werden und die Partei von Verboten bedroht ist. Die NATO und besonders die Bundesre-
publik stehen treu zum Bündnispartner Türkei. Ökonomische Interessen sind die Ursache dafür, dass von den politischen Verantwortlichen nur sehr vage Lippenbekenntnisse für Menschenrechte in Kurdistan zu hören sind. Der Friedensrat Türkei München, der Deutsch-Kurdische Freund-
schaftsverein München und weitere Münchner Organisationen rufen unter der Überschrift „Frie-
den und Selbstbestimmung für Kurdistan“ zu einer Demonstration am Samstag, 31. Oktober, 13 Uhr auf dem Odeonsplatz auf.

Ende des Jahres genehmigt die Regierung Merkel die Lieferung von 41 Leopard-2A4-Kampfpanzer an die türkischen Streitkräfte für einen Freundschaftspreis von 12,95 Millionen Euro, dazu 15 wei-
tere Panzer als Ersatzteilspender.

USA

Samstag, 5. Dezember, Wiener Platz, 14 Uhr: Zweihundert Menschen demonstrieren gegen die drohende Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal, der seit 27 Jahren für eine Straftat in einem Ge-
fängnis in den USA sitzt, die er nicht begangen hat. Die Demonstranten fordern: „Abschaffung der Todesstrafe in allen Ländern dieser Welt – Schluss mit der diskriminierenden und rassistischen US-Justiz – Freiheit für Mumia Abu-Jamal!“

9. Dezember, 12 Uhr: Kundgebung vor dem US-Konsulat in der Königinstraße anlässlich des welt-
weiten Aktionstags für die Freiheit von Mumia (Tag seiner Verhaftung)

(zuletzt geändert am 6.9.2023)

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¹ Vgl. dazu Jean Ziegler, Der Hass auf den Westen. Wie sich die armen Völker gegen den wirtschaftlichen Weltkrieg wehren, München 2009.

² Grafik: Bernd Bücking. In: Fred Schmid/Claus Schreer, NATO. Rüstung. Krieg. Grafiken, Fakten und Karten zur Militarisierung, Grafik-Report Nr. 12. Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., Januar 2009, 7.

³ Die Informationen sind den „Materialien zur Ökumenischen FriedensDekade“ entnommen: www.friedensdekade.de

⁴ Siehe „Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung!“.

⁵ Foto: Franz Gans

⁶ Siehe dazu auch www.de.wikipedia.org/wiki/Goldstone-Bericht.

⁷ Bei den Veranstaltungen wird auf folgende Initiativen und ihre Web-Seiten verwiesen:
Websites palästinensischer Organisationen und Gruppen
Popular Committee of Bil’in: www.bilin-village.org
Anti-Apartheid Wall Campaign: www.stopthewall.org
Palestinian Environmental NGO’s Network: www.pengon.org
Siraj Center: www.sirajcenter.org
Palestinian Centre for Rapprochement between People: www.pcr.ps
International Middle East Media Center: www.imemc.org
Al-Haq: www.alhaq.org
Ramallah Center for Human Rights Studies: www.rchrs.org
ADDAMEER Prisoners Support and Human Rights Association: www.addameer.org
Websites israelischer Organisationen und Gruppen
Israeli Committee Against House Demolitions: www.icahd.org
ActiveStills: www.activestills.org
Anarchists Against the Wall: www.awalls.org
B’tselem: www.btselem.org
Coalition of Women for Peace: www.coalitionofwomen.org
Gush Shalom: www.gush-shalom.org
Indymedia Israel: israel.indymedia.org
The Alternative Information Center: www.alternativenews.org
Occupation Magazine: www.kibush.co.il
Websites deutscher Gruppen und Oganisationen:
Das Palästina Portal: www.palaestina-portal.eu
Medico International: www.medico.de
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost: www.juedische-stimme.de
Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München: www.jued-pal-dialoggruppe-muenchen.de
Salam Shalom . Arbeitskreis Palästina/Israel: www.salam-shalom.org
Websites internationaler Organisationen und Gruppen
International Solidarity Movement: www.palsolidarity.org
International Women’s Peace Service: www.iwps-pal.org
Christian Peacemaker Teams: www.cpt.org
Ecumenical Accompainment Programme Palestine/ Israel: www.eappi.org
Palestine Solidarity Project: www.palestinesolidarityproject.org

⁸ Siehe „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister“ von Rolf Eckart.

⁹ Siehe www.de.wikipedia.org/wiki/Trovicor.

¹⁰ Lateinamerika Nachrichten. Dossier Honduras 2011, 36, siehe www.lateinamerikanachrichten.de, www.hondurasdelegation.blogspot.com/, www.amerika21.de/geo/honduras, www.voselsoberano.com, www.resistenciahonduras.net und www.defensoresenlinea.com.

¹¹ Siehe „Feuertod am Hindukusch“ von Jürgen Rose.

¹² Fotos der Aktion: https://www.attac-muenchen.org/archiv-muenchen/2009-10-10-aktion-sicher-feiern-ohne-krieg

¹³ Siehe „Gutti-Land“ von Konstantin Wecker.

¹⁴ Siehe „Kein Held und kein Märtyrer“.