Flusslandschaft 2007

Internationales

Allgemeines
Tibet
Nicaragua
USA und Afghanistan
USA und Irak
Birma
Türkei, Irak und Kurdistan


Am 5. März findet der Aktionstag „Globale Landwirtschaft“ in München statt.1

Der Ostermarsch findet am Samstag, 7. April, unter dem Motto „Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr!“ statt. Im Aufruf heißt es, dass der „Krieg gegen den Terror“ in Wirklichkeit ein Krieg des „Clubs der Reichen“ gegen den „Rest der Welt“ ist. „Gegenwehr für eine bessere Welt – bei uns anfangen. Macht mit beim Ostermarsch!“ 11 Uhr: Auftaktkundgebung am Orleansplatz (vor dem Ostbahnhof) mit Beatrice Altman-Schevitz, Munich American Peace Committee; 11.30 Uhr: De-
monstrationszug vom Orleansplatz zum Marienplatz; 12.30 Uhr: Kundgebung auf dem Marien-
platz mit Christoph Marischka, Informationsstelle Militarisierung2; ca. 11.15 bis 15 Uhr: Pro-
gramm auf dem Marienplatz mit Wildwuxx, Truderinger Frauen für Frieden und Abrüstung, Infomarkt mit Ständen; Veranstalter: Münchner Friedensbündnis und Friedensbüro e.V. — Montag, 9. April: „Ostermarsch Draußen – Schluss mit Pfusch am Hindukusch“, Wanderung zum Fliegerhorst Erding.3

Journalisten helfen Journalisten weist darauf hin, dass weltweit Menschenrechte, insbesondere die Presse- und Meinungsfreiheit, verletzt werden. Diese Tatsache darf nicht unter einem Mantel des Schweigens verschwinden.4

5
2. – 7. Juni: Protestwoche anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm – „Auf nach Rostock!“ Anfang Juni treffen sich die Regierungen der sieben wichtigsten Industrieländer und Russlands zum „G8-Gipfel“ im Ostseebad Heiligendamm. Diese selbst ernannte informelle Weltregierung trifft Entscheidungen, die die gesamte Menschheit betreffen. Die Politik der G8 steht für eine neoliberale Globalisierung und Deregulierung, die ihre Wirtschaftspolitik an den Interessen der Multis ausrichtet. Am Samstag, den 2. Juni, findet in Rostock die Großdemonstration gegen den G8-Gipfel statt. Am Vorabend fährt ein Sonderzug vom Münchner Ostbahnhof nach Rostock. In Rostock demonstrieren und blockieren 60.000 bis 80.000 Menschen. In München findet am selben Tag ab 15 Uhr ein Straßenfest gegen den Gipfel in Heiligendamm unter dem Motto „G30 statt G8“ in der Gollierstraße 30 im Westend statt. Veranstalter sind der Kulturladen und das Ökumenische Büro.

Die Ausstellung „holy damn it. Von der Dringlichkeit radikaler Antworten“ ist vom 27. April bis 8. Juni in der Basis Buchhandlung zu sehen.6

Nach der Rostocker Großdemonstration weist das Bundesverfassungsgericht am 6. Juni unter Hin-
weis auf die „Sicherheitsrisiken“ infolge monströs aufgebauschter Falschmeldungen der Polizei den Eilantrag der G8-GegnerInnen gegen das weiträumige Demonstrationsverbot in Heiligendamm ab.7

„G-8-Horror-Nacht: Die Macht der leitenden Reichen.“8

Karl Klühspies, Nestor der Münchner Bürgerinitiativen, zieht im Fernsehen einen großen Bogen von lokalen Belangen zu globalen Problemen.9

Am 19. Oktober verabschieden die Staats- und Regierungschefs der EU in Portugals Hauptstadt die „Verträge von Lissabon“.

Siehe auch „Bürgerrechte“ und „Medien“.

TIBET

Freitag, 16. Februar: Demonstration für die Menschenrechte in Tibet von 14.00 bis 17.00 Uhr auf dem Odeonsplatz mit Infotisch des Veranstalters, der Tibet Initiative München e.V. – 5. Mai: Demonstration für die Menschenrechte in Tibet am Richard-Strauss-Brunnen in der Fußgän-
gerzone von 10 – 13 Uhr.10

NICARAGUA

Am Staudammprojekt Copalar in Bocana de Paiwas, im geographischen Zentrum Nicaraguas,
ist Siemens beteiligt. KritikerInnen befürchten Menschenrechtsverletzungen und Zwangsum-
siedlungen.11

USA und AFGHANISTAN

Am 8. März, dem Tag vor der Beschlussfassung im Bundestag, werden vor der Tela-Post in Giesing knapp tausend Flugblätter gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan verteilt.

1. September, Samstag, 14 Uhr: „Frieden für Afghanistan! Keine Verlängerung der Bundeswehr-
einsätze!“ Demonstration und Kundgebung zum Antikriegstag Auftakt Karlsplatz, Demonstration zum Marienplatz, Kundgebung 15 Uhr mit Claudia Haydt (IMI) und Martin Löwenberg (VVN/ BdA); (Bündnis gegen Krieg und Rassismus, attac, Friedensbündnis). Etwa fünfhundert, über-
wiegend junge Leute, demonstrieren. Bei einer brieflichen Umfrage des Bündnisses gegen Krieg und Rassismus unter den Münchner Bundestagsabgeordneten antworten alle, aber nur zwei sprechen sich ohne wenn und aber für den sofortigen Abzug aller Bundeswehreinheiten aus Afghanistan aus: Cornelia Möller (Die Linke) und Peter Gauweiler (CSU).

USA und IRAK

Dienstag, 20. März, 15.00 – 19.00 Uhr, Kundgebung (18.00 Uhr) und Lesung aus Anlass des vierten Jahrestages des Krieges gegen den Irak, „Gegen Krieg und Besatzung“, Marienplatz, bei Regenwetter im EineWeltHaus. Am 31. März findet eine Demonstration gegen den Irak-Krieg statt.12

BIRMA

Am 22. September kommt es zu landesweiten Protesten buddhistischer Mönche gegen das Militärregime in Birma.

TÜRKEI, IRAK und KURDISTAN

Oktober – Dezember: Gegen die zunächst angedrohten und dann erfolgten Angriffe türkischer Truppen auf kurdische Einrichtungen im Nordirak kommt es zu kurdischen Protesten, die teil-
weise türkische Gegendemonstrationen hervorrufen.


1 Siehe „Ya Basta! Für das Recht auf Ernährungssouveränität weltweit!“.

2 Siehe Christoph Marischka, Stoppt alle Auslandseinsätze der Bundeswehr – keine deutsche Kriegsunterstützung! www.imi-online.de/2006/12/31/stoppt-alle-auslands/

3 27 Fotos von Andreas Bock / Titel: Ostermarsch vom 8. April 2007, Standort: www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage/index.html

4 Siehe „Es herrscht Ruhe im Land“ von Carl Wilhelm Macke.

5 Plakatsammlung, Archiv der Münchner Arbeiterbewegung

6 Siehe www.holy-damn-it.org/

7 Inwieweit die polizeiliche „Informationspolitik“ auf Lügen fußt und staatstragende Medienschaffende der einseitigen Öffentlichkeitsarbeit der Polizei ein Forum bieten, beschreibt „Polizeiliche Desinformationspolitik beim G8-Gipfel“ von Ulrike Donat, Michael Backmund und Karen Ullmann in Bürgerrechte & Polizei/CILIP 88 (3/2007), 10 ff.

8 Manfred Ach, Blattläuse. Kleinvieh vom Mönch, München/Wien 2007, 3445.

9 Siehe „Das ist ein Aufruf zum Widerstand“ von Karl Klühspies.

10 www.tibet-munich.de

11 Siehe
www.informationsbuero-nicaragua.org/neu/index.php/rundschreiben/rundschreiben-12007/239-das-staudammprojekt-copalar,
www.ci-romero.de/fileadmin/download/…/presente_staudamm_nica.pdf
und www.de.indymedia.org/2007/03/171355.shtml.

12 Siehe Bilder von der Kundgebung am „31. märz“ von Andrea Naica-Loebell.